Syrer stimmen über Parlament ab – Gespräche in Genf

Die Wahl kann allerdings nur in Gebieten stattfinden, die vom Regime des Machthabers Baschar al-Assad kontrolliert werden - Oppositionsparteien boykottieren sie komplett.
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Im Bürgerkriegsland Syrien wird ein neues Parlament gewählt - zumindest in den Gebieten, die vom Assad-Regime kontrolliert werden. In Genf soll unterdessen der Weg für eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie Wahlen geebnet werden.Foto: Youssef Badawi/dpa
Epoch Times13. April 2016

Damaskus/Genf (dpa) – Im Bürgerkriegsland Syrien wird heute ein neues Parlament gewählt. Für die 250 Sitze im Abgeordnetenhaus stehen 3500 Kandidaten zur Abstimmung.

Die Wahl kann allerdings nur in Gebieten stattfinden, die vom Regime des Machthabers Baschar al-Assad kontrolliert werden – Oppositionsparteien boykottieren sie komplett.

Die turnusgemäße Abstimmung über das Parlament steht international in der Kritik, die USA bezeichnen sie als nicht legitim. Sie wird als Störfeuer der Regierung in Damaskus gesehen, weil am Mittwoch ebenfalls die Syrien-Gespräche in Genf wieder aufgenommen werden sollen.

In Genf soll der Weg für eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie Wahlen in Syrien geebnet werden. Zum Auftakt wird ein Treffen von UN-Vermittler Staffan de Mistura mit der syrischen Opposition erwartet.



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