Südkorea: Opposition leitet Amtsenthebung gegen Präsidentin ein

Die Opposition in Südkorea hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park Geun Hye beantragt. „In Ausübung ihrer Pflicht hat Präsidentin Park Geun Hye weit und schwerwiegend gegen Verfassung und Gesetze verstoßen“, heißt es in dem Antrag zur Amtsenthebung. 171 der 300 Abgeordneten unterstützten das Vorhaben.

Für eine Amtsenthebung wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötigt, demnach wäre die Opposition auf mindestens 29 Stimmen aus dem Regierungslager angewiesen. Park soll einer Freundin die Einmischung in Regierungsangelegenheiten erlaubt haben. Zudem soll diese ihre Beziehung zur Präsidentin genutzt haben, um Unternehmen für Spenden ihrer privaten Stiftungen zu gewinnen. Im Land kommt es seit Wochen zu umfangreichen Demonstrationen gegen Park. (dts)