Streit um Waffenlieferungen: Israel und die USA nähern sich an

Im Streit um die US-Waffenlieferungen nach Israel hat es zwischen beiden Ländern eine Annäherung gegeben. Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant sagte am Mittwoch in Washington nach seinen Treffen mit US-Regierungsvertretern, es seien „bedeutende Fortschritte“ erzielt worden.

„Hindernisse wurden ausgeräumt und Engpässe beseitigt“, sagte er. Gallant hatte sich in den vergangenen drei Tagen unter anderem mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin, US-Außenminister Antony Blinken und dem Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan getroffen.

Israel dankt den USA für Unterstützung

Die Fortschritte bei den Gesprächen betrafen laut Gallant eine „Vielzahl von Themen“, darunter die Waffenlieferungen der USA für das israelische Militär. „Ich möchte der US-Regierung und dem amerikanischen Volk für ihre anhaltende Unterstützung für den Staat Israel danken“, fügte er hinzu.

Zwischen der Regierung von US-Präsident Joe Biden und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hatte es zuletzt Irritationen gegeben. Das Weiße Haus reagierte verärgert auf Kritik Netanjahus an Verzögerungen bei US-Rüstungslieferungen für den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen.

Netanjahu hatte gesagt, dass er zwar den US-Beistand in dem Krieg zu schätzen wisse. Doch nannte er es zugleich „unfassbar“, dass Washington in den vergangenen Monaten „Waffen und Munition für Israel zurückgehalten“ habe.

Nach Angaben der US-Regierung wurde jedoch lediglich eine US-Lieferung von 900-Kilo-Bomben für Israel gestoppt. Sullivan hatte dies im Mai mit der Sorge begründet, dass diese Bomben „auf dicht bevölkerte Städte abgeworfen“ werden könnten.

Im Mai Waffen für drei Milliarden US-Dollar

Insgesamt habe die US-Regierung seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober Waffen im Wert von mehr als 6,5 Milliarden Dollar (ca. 6 Milliarden Euro) an Israel geliefert, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter der US-Regierung. Allein im Mai wurden demnach Waffen im Wert von 3 Milliarden Dollar bereitgestellt.

„Das ist ein gewaltiges, gewaltiges Unterfangen und bis auf eine Lieferung gab es keine Pause“, fügte er hinzu. Der Grund für das Zerwürfnis seien Missverständnisse angesichts der „komplexen“ bürokratischen Prozesse.

Die Gespräche mit Gallant in Washington seien von einem „gemeinsamen Verständnis“ zum Stand der Dinge und „echtem Fortschritt“ geprägt gewesen, sagte der US-Regierungsvertreter.

Lage Israel – Libanon – Syrien

Bei israelischen Angriffen in Syrien und im Libanon sind nach Angaben staatlicher syrischer Medien mehrere Menschen getötet und verletzt worden.

Die umstrittene Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, der Angriff habe sich gegen eine Einrichtung gerichtet, die mit pro-iranischen Gruppen wie der libanesische Hisbollah-Miliz verbunden sei. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle teilte mit, drei Menschen seien getötet und elf weitere verletzt worden.

Israel äußert sich selten zu seinem Vorgehen in Syrien, hat jedoch mehrfach erklärt, es werde eine Ausweitung der iranischen Präsenz in Syrien nicht dulden.

Im Süden des Libanon wurden derweil nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur des Landes fünf Menschen bei einem israelischen Angriff verletzt. Sie seien ins Krankenhaus gebracht worden.

Die islamistische Hisbollah-Miliz im Libanon greift den Norden Israels seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen mit Raketen und Drohnen an. Israel reagiert auf den Beschuss verstärkt mit Angriffen auf Hisbollah-Stellungen im Südlibanon.

Die vom Iran unterstützte und mit der Hamas verbündete Schiiten-Miliz kontrolliert das Gebiet gleich hinter der Nordgrenze Israels. Angesichts der Drohungen beider Seiten war in den vergangenen Tagen die Furcht vor einer Eskalation gewachsen. (afp/red)