Stoltenberg: Ukraine wird „langfristig“ Mitglied der NATO sein

Die Ukraine wird nach den Worten von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg „langfristig“ Mitglied des Militärbündnisses sein. „Die NATO-Verbündeten sind sich einig, dass die Ukraine Mitglied des Bündnisses werden wird“, sagte Stoltenberg am Dienstag in Helsinki. Die sei jedoch „eine langfristige Perspektive“, fügte er hinzu.

Momentan sei es das Wichtigste, die Ukraine im Krieg zu unterstützen, erklärte Stoltenberg auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin. Aber wenn der Krieg vorbei ist, „müssen wir sicherstellen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt“, betonte der NATO-Generalsekretär.

Ein NATO-Beitritt der Ukraine würde für den Kreml eine rote Linie überschreiten. Der russische Präsident Wladimir Putin begründet die russische „Militäroperation“ unter anderem damit, dass genau dies nicht geschehen dürfe.

Am Freitag hatte die NATO der Ukraine zum Jahrestag des Kriegsbeginns weitere Unterstützung zugesichert. Die Militärallianz betonte, sie sei „entschlossen“, der Ukraine weiter beizustehen. Die russische Armee war auf Befehl von Putin am 24. Februar 2022 in das Nachbarland einmarschiert.

Der lange Weg der Ukraine in die NATO

Bereits auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im Jahr 2008 hatte das Bündnis der Ukraine und Georgien einen Beitritt in Aussicht gestellt. „Die NATO begrüßt die euro-atlantischen Bestrebungen der Ukraine und Georgiens, der NATO beizutreten. Wir haben heute vereinbart, dass diese Länder Mitglieder der NATO werden“, hieß es vor knapp 15 Jahren in der Abschlusserklärung des Bukarester NATO-Gipfels.

Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bremste allerdings mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy US-Präsident George W. Bush aus, der die Allianz zu einer schnellen Aufnahme der Ukraine wie Georgiens gedrängt hatte. Auch Stoltenberg selbst zählte als norwegischer Regierungschef damals zu den Bush-Kritikern.

Unter Rücksichtnahme auf Moskau blieb das Aufnahmeversprechen von 2008 bewusst vage, der von Bush verlangte Fahrplan zur Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens war vom Tisch. „Russland ist ein Partner“, konnte Merkel zum Abschluss des Bukarester Gipfels verkünden, an dem Putin sogar noch persönlich teilnahm.

In den osteuropäischen NATO-Ländern halten viele den Gipfelkompromiss von 2008 für einen gravierenden Fehler, allen voran Polen und die Baltenstaaten als engste Unterstützer Kiews. Aber auch Tschechien forderte im Herbst, die NATO müsse in der Mitgliedschaftsfrage endlich die „Grauzone“ verlassen und einen „neuen Ansatz“ für beschleunigte Verhandlungen finden.

Der Weg zur Mitgliedschaft ist für die Ukraine vermutlich noch lang. Denn würde die Militärallianz die Ukraine aufnehmen, würde auch für sie Beistandsartikel 5 gelten, nach dem ein Angriff auf ein Mitgliedsland ein Angriff auf alle ist. (afp/dl)