Stoltenberg: NATO-Bündnis wird in Belarus-Krise „wachsam“ bleiben

Angesichts der Spannungen wegen der Krise in Belarus hat die NATO die Bereitschaft bekräftigt, ihre Mitglieder in Osteuropa zu verteidigen. Das Bündnis werde „weiterhin wachsam“ bleiben, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Die Allianz sei „bereit, jegliche Aggression gegen NATO-Verbündete abzuschrecken“. Sie verhalte sich dabei aber „streng defensiv“. Stoltenberg wies Behauptungen des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko erneut zurück, die NATO habe an den Grenzen des Landes Truppen zusammengezogen.

Der seit 26 Jahren mit harter Hand regierende Lukaschenko seht seit der Präsidentschaftswahl am 9. August massiv unter Druck. Die Opposition und das westliche Ausland bezweifeln seine Wiederwahl und vermuten Wahlbetrug. Lukaschenko behauptet, die Proteste gegen ihn würden vom Ausland unterstützt.

Der NATO wirft er vor, an der belarussischen Grenze in Litauen und Polen Streitkräfte in Position zu bringen. Die belarussische Armee hatte daraufhin am Montag mit Militärübungen an der Grenze zu Litauen begonnen. Am Samstag hatte Lukaschenko gesagt, Russlands Präsident Wladimir Putin habe ihm „umfassende Hilfe“ zugesagt, falls die Sicherheit von Belarus in Gefahr gerate. Er hatte dabei auf ein Verteidigungsbündnis mit Moskau verwiesen.

„Die NATO-Verbündeten beobachten die Entwicklungen in Belarus genau“, sagte Stoltenberg laut einem Sprecher. „Es ist wichtig, die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte, einschließlich der Redefreiheit und des Rechts auf friedlichen Protest, unter Beweis zu stellen.“ Die NATO stelle „keine Bedrohung für Belarus dar und rüstet in der Region nicht militärisch auf.“ Die Allianz unterstütze „ein souveränes und unabhängiges Belarus“. (afp)