Steinmeier zu Gespräch im Weißen Haus

US-Präsident Joe Biden erwartet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute zu einem Gespräch im Weißen Haus. Die Reise nach Washington kommt überraschend, denn am Donnerstag hielt sich Steinmeier noch in Kap Verde auf, wo er gerade einen zweitägigen Staatsbesuch absolviert hatte.

Von dort wollte er eigentlich nach Portugal weiterfliegen, um in Porto an einem Treffen nicht-exekutiver Staatspräsidenten der Europäischen Union teilzunehmen. Nun aber kam ihm eine Einladung des US-Präsidenten dazwischen. Es ist das erste Treffen der beiden als Staatsoberhäupter und findet am Abend deutscher Zeit statt.

Als offiziellen Anlass für den Besuch nannte das Weiße Haus den Tag der deutsch-amerikanischen Freundschaft. In den USA wird am 6. Oktober der German-American-Day gefeiert. Er erinnert an die Ankunft erster deutscher Siedler in Philadelphia im Jahr 1683. In der Terminübersicht des US-Präsidenten für heute war ein bisschen salopp davon die Rede, dass Steinmeier am Nachmittag kurz im Weißen Haus „vorbeischauen“ werde.

Themen des Treffens

In einer knappen Mitteilung teilte das Weiße Haus zuvor mit, man wolle „die engen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bekräftigen“. Dabei gehe es auch um eine „enge Abstimmung als NATO-Bündnispartner in einer Reihe von wichtigen Fragen“. Als Beispiele nannte das Weiße Haus die Verteidigung demokratischer Werte und die „gemeinsame Verpflichtung, die Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Invasion zu unterstützen“.

SPD-Außenpolitiker sieht Chancen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat den Besuch des Bundespräsidenten im Weißen Haus als Chance eingestuft, die USA für ein fortgesetztes Engagement in Europa zu gewinnen. „Es muss in unserem Interesse liegen, die Aufmerksamkeit Washingtons für europäische Sicherheitsinteressen weiterhin hochzuhalten“, sagte Roth am Freitag dem „Tagesspiegel“ (Online-Ausgabe). Insofern könne das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit US-Präsident Joe Biden „dazu beitragen, den überzeugten Transatlantiker Biden nach wie vor ‚an Bord‘ zu halten“.

In Zeiten eines „wieder grassierenden Antiamerikanismus“ sei der Besuch des Bundespräsidenten im Weißen Haus „wichtiger denn je“, sagte Roth weiter. Vielen in Deutschland und Europa scheine nach wie vor nicht klar zu sein, „dass im Wesentlichen die USA mit ihrer massiven NATO-Präsenz unsere Sicherheit und unseren Frieden garantieren“.

US-Haushaltskrise

Das Treffen erfolgt zu einem Zeitpunkt großer Unsicherheit über die weitere militärische Unterstützung der USA für die Ukraine. Der US-Kongress hatte am Wochenende zur Abwendung einer Haushaltssperre einen Übergangshaushalt beschlossen, der keine neuen Ukraine-Hilfen umfasst.

Biden will, dass der Kongress neue Milliardenhilfen für Kiew in einem separaten Text billigt. Allerdings wurde das US-Repräsentantenhaus am Dienstag durch die Abwahl seines Vorsitzenden Kevin McCarthy ins Chaos gestürzt. (dpa/afp/dl)