Steinmeier warnt Franzosen indirekt vor Wahl Le Pens

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Franzosen indirekt vor einer Wahl von Marine Le Pen zur Präsidentin gewarnt.

Nur wenn Europa, insbesondere von Deutschland und Frankreich, zu einem „wirklichen Akteur in der Welt“ gemacht werde, werde es Einfluss haben, sagte Steinmeier der Funke Mediengruppe und der Zeitung „Ouest-France“ (Samstagsausgaben). „Wenn wir das verhindern, wie nationalpopulistische Parteien es auch in Frankreich wollen, dann werden wir nicht Spieler, sondern Spielball anderer Mächte.“

Er könne den Franzosen vor der Präsidentschaftswahl nur „zurufen“, sie sollten nicht auf die „Sirenengesänge“ derer hören, die Frankreich eine „große Zukunft“ versprächen, zugleich aber beseitigen wollten, „was heute auch zu Frankreich gehört – ein Garant europäischer Stabilität und Grundpfeiler der Europäischen Union zu sein“, sagte Steinmeier. „Diese EU mag schwierig sein, aber sie ist für uns alle ein Gewinn, auch für Frankreich.“

Die Bedeutung des geeinten Europa sei angesichts der Neuorientierung der USA unter Präsident Donald Trump „als Fundament und als Orientierung noch wichtiger“ geworden, sagte Steinmeier. „Gerade jetzt werde ich für Europa streiten und helfen, dass wir nicht zurückfallen in eine Vergangenheit, die wir überwunden hatten.“ Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich stehe „für ganz Europa viel auf dem Spiel“.

Die internationale Bedeutung Deutschlands ist laut Steinmeier gewachsen. „Wir haben ohne Zweifel mehr Verantwortung auf dem europäischen Kontinent“, sagte der Bundespräsident. „Das haben vor allem die Staatsschuldenkrise oder auch die Flüchtlingsbewegung im Herbst 2015 gezeigt, genau wie der Ukraine-Konflikt.“

Bei internationalen Krisen und Konflikten könne sich Deutschland nicht verstecken. „Das kann zwar auch militärische Verantwortung bedeuten, wie unsere Auslandseinsätze in Mali oder auch unser Engagement bei der Luftaufklärung im Kampf gegen den IS zeigen“, sagte Steinmeier. „Aber die Herausforderungen erfordern Antworten und Konzepte, die daneben vor allem diplomatische, wirtschaftliche und entwicklungspolitische Mittel umfassen.“ (afp)