Steinmeier: Nato wird demnächst wieder mit Russland reden

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sei beim Treffen der Außenminister des Bündnisses am Dienstagabend damit beauftragt worden, Vorbereitungen für eine Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats zu treffen, sagte Steinmeier am Mittwoch in Brüssel. Er gehe davon aus, „dass vermutlich Treffen auf der Ebene der Botschafter demnächst wieder möglich gemacht werden“. Andere Außenminister äußerten sich allerdings zurückhaltender dazu.

Der Nato-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Vertrauen zwischen den Gegnern von einst aufzubauen. Er tagte auf Diplomatenebene zuletzt im Juni 2014. Seitdem liegt der Dialog wegen des eskalierten Ukraine-Konflikts auf Eis. Die Nato wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Deutschland setzt sich in der Nato seit Monaten für eine Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates ein. Bislang sind die Bemühungen aber erfolglos, weil vor allem östliche Nato-Partner angesichts des ungelösten Ukraine-Konflikts eine Rückkehr zum „business as usual“ (Alltagsgeschäft) ablehnen.