Steinmeier mahnt afghanische Regierung zu mehr Einsatz für Friedensprozess

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Überraschungsbesuch in Afghanistan die Regierung des Landes zu mehr Einsatz für den Friedensprozess aufgefordert.

„Deutschland ist bereit, Afghanistan mit seinen internationalen Partnern weiter zu unterstützen“, sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext vor deutschen und internationalen Soldaten am Donnerstag in Masar-i-Scharif. „Die afghanische Seite muss aber mehr dazu beitragen, dass dieser Einsatz eine realistische Erfolgschance hat.“

Der Bundespräsident mahnte in dem Zusammenhang auch eine politische Verständigung mit den radikalislamischen Taliban an. Die Zukunft Afghanistan liege „zuallererst in den Händen der afghanischen Regierung und ihren Anstrengungen, dieses gespaltene Land zu einen“, sagte Steinmeier. „Ohne eine politische Verständigung auch mit den Taliban wird das nicht möglich sein“, fügte er hinzu.

Über die „notwendigen Schritte hin zu einem ernsthaften und glaubwürdigen Friedensprozess für Afghanistan“ habe er zuvor auch mit Präsident Aschraf Ghani in Kabul gesprochen, sagte Steinmeier weiter. Ghani steht wegen der prekären Sicherheitslage in Afghanistan zunehmend in der Kritik. Zuletzt hatte es mehrere schwere Anschläge mit teilweise über hundert Toten gegeben.

Die afghanischen Versuche, die Taliban zurück an den Verhandlungstisch zu holen, verliefen bislang erfolglos. Direkte Gespräche zwischen Kabul und den Islamisten waren im Sommer 2015 nach dem Tod des langjährigen Taliban-Anführers Mullah Omar abgebrochen worden.

Der Bundespräsident dankte den Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz und würdigte deren „Mut, Professionalität und Tatkraft“. Der Bundespräsident räumte ein, dass der Weg zu einem friedlichen Afghanistan, das selbst für seine Sicherheit sorge, „noch schwieriger als gedacht“ sei. Die Sicherheitslage in dem Land habe sich in einzelnen Regionen „in den letzten zwei Jahren spürbar verschlechtert“.

Die Nato hatte ihren Kampfeinsatz in Afghanistan im Dezember 2014 beendet und stattdessen die Mission „Resolute Support“ in Gang gesetzt, deren Schwerpunkt Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte ist. Deutschland ist mit bis zu 980 Soldaten drittgrößter Truppensteller nach den USA und Italien. (afp)