Stasi-Vergangenheit von Chefin der Amadeu Antonio Stiftung sorgt weiter für Kritik

„Es kann nicht sein, dass sich Justizminister Heiko Maas bei dem Versuch gegen Hass im Netz vorzugehen, einer Stiftung bedient, die von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geleitet wird“. Dies sagte CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl der Zeitung “Junge Freiheit”.

Nach neuen Erkenntnissen zur Stasi-Tätigkeit der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, und vielfacher Kritik forderte auch Eberl die Beendigung der Kooperation zwischen Bundesjustizministerium und Stiftung bei der Bekämpfung von Hasskommentaren in sozialen Netzwerken.

Kahane-Stiftung erhält vom Bund Förderung in Millionenhöhe

Zur Finanzierung der Stiftung sagte Eberl: Es könne nicht sein, dass die Stiftung “Fördergelder des Bundes in Millionenhöhe erhält“.

Zur Frage, was konkret im Internet zensiert werde betonte Eberl, “Äußerungen, die durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind, dürfen nicht zensiert werden.“

Sollen linke Aktivisten bestimmen, was im politischen Diskurs erlaubt ist?

Bereits im Oktober äußerte sich Eberl gegenüber dem Bayernkurier kritisch zur Amadeu Antonio Stiftung. Mit Bezug auf die Stiftung warnte sie davor, einer linken Aktivisten-Gruppe die Definitionshoheit zu überlassen, was im politischen Diskurs erlaubt sei und was daraus verschwinden müsse.

Siehe auch:

Scharfe Kritik an Heiko Maas wegen Kooperation mit Kahane-Stiftung – Neue Erkenntnisse wegen Stasi-Tätigkeit der Chefin

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Fachautorin: Antonio-Amadeu-Stiftung betreibt „politische Unbildung“ und „Verdummung“?

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