Sri Lankas Präsident flieht nach Singapur – Demonstranten räumen besetzte Gebäude

Die Demonstranten in Sri Lanka haben die Rückgabe des von ihnen besetzten Präsidentenpalasts und anderer Gebäude in der Hauptstadt Colombo angekündigt. Die Protestbewegung bekräftigte am Donnerstag zugleich ihre Forderung nach einem Rücktritt des Präsidenten Gotabaya Rajapaksa und seines Regierungschefs Ranil Wickremesinghe. Rajapaksa, der am Mittwoch auf die Malediven geflüchtet war, nahm angesichts dortiger Proteste gegen seine Aufnahme ein Flugzeug nach Singapur. Seinen bereits für Mittwoch angekündigten Rücktritt hat er bislang nicht vollzogen.

„Wir ziehen uns mit sofortiger Wirkung friedlich aus dem Präsidentenpalast, dem Präsidentenbüro und dem Amtssitz des Regierungschefs zurück, werden unseren Kampf aber fortsetzen“, sagte eine Sprecherin der Protestbewegung am Donnerstag. Die Demonstranten machen Rajapaksa und Wickremesinghe für die schwere Wirtschaftskrise in Sri Lanka verantwortlich. Zehntausende Demonstranten hatten am Wochenende das Anwesen des Präsidenten gestürmt, am Mittwoch besetzten sie den Amtssitz von Regierungschef Wickremesinghe.

Rajapaksa war am Samstag kurz vor der Erstürmung des Präsidentenpalastes aus Colombo geflohen. Danach kündigte Rajapaksa seinen Rücktritt für Mittwoch an, um einen „friedlichen Machtwechsel“ zu ermöglichen.

Proteste auf Malediven

In der Nacht zum Mittwoch flog er gemeinsam mit seiner Ehefrau in einem Militärflugzeug auf die Malediven. Seine Ankunft dort löste allerdings Proteste aus. Dutzende Sri Lanker demonstrierten am Mittwoch in Malé, der Hauptstadt der Malediven, und riefen die dortige Regierung auf, Rajapaksa keine Zuflucht zu bieten.

Am Donnerstag bestiegen der Präsident und seine Frau eine Maschine der Fluggesellschaft Saudia mit dem Ziel Singapur, wie ein Vertreter der örtlichen Flughafenbehörden der Nachrichtenagentur AFP sagte. Nach Angaben aus sri-lankischen Sicherheitskreisen könnte er von dort aus in die Vereinigten Arabischen Emirate weiterreisen.

„Das Rücktrittsschreiben ist vorbereitet“

Mit seiner Ausreise vor seinem Rücktritt wollte Rajapaksa Beobachtern zufolge einer möglichen Festnahme entgehen. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen könnte der Rücktritt des Präsidenten nun am Donnerstag vollzogen werden. „Das Rücktrittsschreiben ist vorbereitet“, hieß es aus Sicherheitskreisen in Colombo. „Sobald er grünes Licht gibt, wird der Parlamentspräsident es veröffentlichen.“

Hunderttausende Menschen haben den Präsidentenpalast seit der Erstürmung durch die Demonstranten besucht. Der Geschäftsmann Gihan Martyn, der das Gelände am Donnerstag besichtigte, warf Rajapaksa vor, auf Zeit zu spielen. „Er ist ein Feigling“, sagte Martyn. „Er hat unser Land zusammen mit der Familie Rajapaksa ruiniert. Deshalb trauen wir ihm nicht über den Weg. Wir brauchen eine neue Regierung.“

Wickremesinghe hatte am Mittwoch den Notstand ausgerufen und am Donnerstagmorgen eine Ausgangssperre verhängt. Gleichzeitig befahl er Armee und Polizei, „die Ordnung wiederherzustellen“. Trotz der Ausgangssperre versuchten Demonstranten, das Parlament zu stürmen, diesmal jedoch vergeblich. Nach Angaben der Polizei wurden bei nächtlichen Zusammenstößen mit den Demonstranten vor dem Parlament ein Soldat und ein Polizist verletzt.

Wickremesinghe, der inzwischen zum Übergangspräsidenten ernannt wurde, hatte am Samstag ebenfalls seinen Rücktritt angeboten, um den Weg für eine Einheitsregierung freizumachen. Davon war aber später nicht mehr die Rede. (afp/dl)