Spitzentreffen zur Griechenland-Krise in Brüssel

Die Suche nach einer Lösung der Griechenland-Krise geht auf Spitzenebene weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef François Hollande wollen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras verhandeln.

Das Treffen soll am Abend am Rande des EU-Lateinamerika-Gipfels in Brüssel stattfinden. Vor dem möglicherweise entscheidenden Treffen hat Tsipras ein Horrorszenario über den Zusammenbruch der Währungsunion gemalt.

Sollte Griechenland die Eurozone verlassen müssen, könnten Spanien oder Italien dieses Schicksal teilen. In der Folge könnte dies zum Zusammenbruch der Währungsunion führen, sagte Tsipras in einem Interview der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“. „Es wäre der Anfang vom Ende der Eurozone.“ Tsipras warnte, dass die Kosten für die europäischen Steuerzahler enorm seien.

Auf dem Treffen mit Merkel und Hollande will Tsipras erneut versuchen, einen Kompromiss im Streit um die Forderungen der Gläubiger an Griechenland zu finden. Griechenland ist akut von einer Staatspleite bedroht.

Das Hilfsprogramm für das Euroland läuft Ende Juni aus. Bis dahin muss ein Kompromiss über das von den Geldgebern aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) geforderte Reformpaket gefunden werden. Sonst können Hilfen von 7,2 Milliarden Euro nicht ausgezahlt werden.

Die Regierung in Athen hat in der Nacht zum Dienstag neue Reformvorschläge vorgelegt, die jedoch von Brüssel als nicht ausreichend bewertet wurden. Die genannten Ziele zur Haushaltskonsolidierung blieben hinter den bisherigen Absprachen zurück, hieß es. So entsprächen die Zielwerte für den Primärüberschuss Athens (Budgetüberschuss ohne Zinszahlungen) nicht den Zahlen, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der vergangenen Woche mit Tsipras vereinbart habe.

Die Vertreter der Geldgeber – also EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF) – verlangen als Ziel für den Primärüberschuss im laufenden Jahr ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der griechische Vorschlag bleibt nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ mit 0,75 Prozent dahinter zurück. Ziel der Regierung in Athen ist es, den Spardruck soweit es geht zu lindern.

(dpa)

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