„Spiegel“: Türkei wollte Konten von Gülen-Anhängern in Deutschland einfrieren

Die türkische Regierung hat nach „Spiegel“-Informationen in ihrem Kampf gegen die oppositionelle Gülen-Bewegung versucht, die Vermögen der Organisation und ihrer Mitglieder in Deutschland einfrieren zu lassen.

Eine entsprechende Verbalnote einschließlich einer Liste mit rund 80 Türken aus Deutschland, die der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen angeblich angehören sollen, habe das Auswärtige Amt Ende April erhalten, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe.

Die Bundesregierung lehnte dem Bericht zufolge Ende Juni die Forderung in einer schriftlichen Note des Außenministeriums an Ankara ab. Demnach fehle jegliche rechtliche Grundlage für Maßnahmen der Bonner Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gegen angebliche Gülen-Konten.

Unabhängig davon stieg dem „Spiegel“-Bericht zufolge auch die Zahl der Auslieferungsersuchen deutlich an. Die türkischen Behörden hätten nach Zahlen des Bundesamts für Justiz in diesem Jahr bereits die Auslieferung von 53 angeblichen Straftätern aus Deutschland verlangt – mehr als im gesamten vergangenen Jahr. (afp)