„Spiegel“: Juncker drohte im Ringen um Schulz-Nachfolge mit Rücktritt

Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin Schulz (SPD) gestellt.

Im kleinen Kreis habe Juncker sogar mit seinem Rücktritt gedroht, sollte Schulz seinen Posten nicht über Januar 2017 hinaus behalten dürfen, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. „Dann kann ich für meine Zukunft als Kommissionspräsident nicht mehr garantieren“, sagte der Konservative Juncker demnach.

Laut einer Absprache soll Schulz im Januar nach der Hälfte der Legislaturperiode seinen Posten für einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) räumen. Er möchte jedoch seine Amtszeit verlängern, was er laut „Spiegel“ Anfang der Woche in internen Gesprächen bekräftigte. „Ich fühle mich diesem Projekt verpflichtet und will weiter meinen Beitrag leisten“, sagte er demnach.

Beobachtern zufolge zieht Schulz sein jetziges Amt auch einem Wechsel ins Auswärtige Amt in Berlin vor. Selbst geäußert hat sich der SPD-Politiker dazu aber noch nicht. Schulz wird als Nachfolger von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gehandelt, der bei der Bundespräsidentenwahl im Februar antritt.

Laut „Spiegel“ steigt in der EVP-Fraktion der Druck auf Schulz, Klarheit über seine Zukunftspläne zu schaffen. „Ich erwarte von Herrn Schulz, dass er sich erklärt“, ob er erneut als Präsident des Europaparlaments antrete, sagte der österreichische EVP-Politiker Othmar Karas dem „Spiegel“.

Laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), hält die EVP daran fest, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. „Aus jetziger Sicht wird die EVP-Fraktion nicht darauf verzichten“, sagte er laut einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). Dass Schulz Parlamentspräsident bleibe, sei „eher nicht wahrscheinlich“, fügte Brok hinzu. „Ich glaube nicht, dass er derzeit eine Mehrheit hat.“

Wer für die EVP ins Rennen geht, ist allerdings noch unklar. Bisher haben fünf Abgeordnete der Fraktion Interesse am Posten des Parlamentspräsidenten bekundet. Der CSU-Abgeordnete Manfred Weber, der am Mittwoch als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt wurde, gehört nach Angaben aus Fraktionskreisen nicht dazu. (afp)