Sozialdemokraten wollen längere Amtszeit für EU-Parlamentspräsident

Der Sozialdemokraten (S&D) im EU-Parlament haben eine verlängerte Amtszeit für den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Martin Schulz (SPD), gefordert. Der Chef der zweitgrößten Fraktion im Europäischen Parlament, Gianni Pittella, sagte der „Welt am Sonntag“: „Es ist nicht nur unsere Fraktion, sondern es sind viele Stimmen, die bestätigen, dass Martin Schulz der beste Präsident ist, den dieses Haus je gehabt hat. Natürlich wären wir dafür, dass Martin Schulz nach 2017 noch weitere zweieinhalb Jahre Präsident dieses Hauses bleibt“.

Laut Vertrag zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialdemokraten, die zusammen im Parlament eine Große Koalition bilden, muss Schulz im Januar 2017 zur Hälfte der Legislaturperiode sein Amt aufgeben und die Präsidentschaft einem EVP-Politiker überlassen. Pittella sagte dazu: „Was die Position der EVP angeht, kann ich natürlich nicht für diese sprechen. Unsere Position ist aber klar – ein starker Präsident für ein Parlament, das zunehmend an Einfluss und Stärke gerade in diesen politisch und gesellschaftlich schwierigen Zeiten gewinnt, sollte die beste Lösung für unsere Institution sein.“

(dts Nachrichtenagentur)