Trumps Sieg wird von US-Kongress bestätigt

Zwei Monate nach der US-Präsidentschaftswahl kommen am Montag beide Kammern des Kongresses zusammen, um den Wahlsieg des Republikaners Donald Trump formell zu bestätigen. Dabei werden die Stimmen, welche die Wahlleute in den einzelnen Bundesstaaten abgegeben haben, laut verlesen und gezählt.

Trumps Triumph im November zieht niemand in Zweifel. Er setzte sich klar gegen seine demokratische Kontrahentin Kamala Harris durch, die als noch amtierende Vizepräsidentin seinen Wahlsieg amtlich machen muss.

Für Komplikationen könnte eher das für die US-Hauptstadt angesagtes Winterwetter mit Schnee und Eis sorgen. Das Gelände ist weiträumig mit Betonelementen und Zäunen abgesperrt. Es soll mehr Patrouillen geben und mehr Beamte als üblich werden im Einsatz sein.

Der Chef der für das Kapitol zuständigen Polizei, Thomas Manager, sagte: „Die Augen der Welt werden am 6. Januar auf das US-Kapitol gerichtet sein. Das Umfeld für gewählte Beamte im ganzen Land ist in den letzten Jahren zunehmend bedrohlich geworden, sodass wir kein Risiko eingehen dürfen, wenn es um den Schutz der Kongressabgeordneten geht.“

Harris kommt bittere Aufgabe zu

Zur Zertifizierung des Wahlergebnisses kommen Senat und Repräsentantenhaus zusammen. Beginnen soll die Sitzung um 19:00 Uhr deutscher Zeit. Die Resultate aus den einzelnen US-Bundesstaaten werden zunächst verlesen und gezählt. Theoretisch ist möglich, dass Kongressabgeordnete Einspruch einlegen. Am Ende wird das Ergebnis verkündet und ist damit amtlich.

Für die Demokratin Harris dürfte das Prozedere nach der Niederlage gegen Trump einen bitteren Beigeschmack haben. In ihrer Rolle als Vizepräsidentin – und damit auch Senatspräsidentin – leitet sie die Sitzung und verkündet das Endergebnis.

Seit der Wahlschlappe war sie selten in der Öffentlichkeit zu sehen. Trump hatte sich bei der Wahl 312 Stimmen der Wahlleute gesichert, Harris kam auf 226.

Trump könnte Angreifer begnadigen

Trump wird am 20. Januar als Präsident vereidigt. Die Folgen des 6. Januar 2021 könnte er dann versuchen, rückgängig zu machen. Im Wahlkampf hat er versprochen, Anhänger zu begnadigen, die sich an dem Sturm auf das Weiße Haus beteiligt hatten und deshalb verurteilt wurden.

„In dem Moment, in dem wir gewinnen, werden wir die Fälle aller politischen Gefangenen, die zu Unrecht Opfer des Harris-Regimes geworden sind, rasch überprüfen. Und ich werde ihre Begnadigungen am ersten Tag unterschreiben“, sagte Trump etwa.

Die frühere Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte am Sonntag mit Blick auf die Ereignisse vor vier Jahren: „Es war eine Tragödie und wir können nicht leugnen, was es war.“ Es sei traurig, dass Trump seine Niederlage von 2020 noch immer nicht akzeptiere. „Er hat die Wahl jetzt gewonnen (…), darüber sollte er triumphieren.“ (afp/dpa/red)