Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit: Putin, Xi und Guterres in Kasachstan eingetroffen

Russlands Präsident Wladimir Putin ist in Kasachstan eingetroffen, um an einem zweitägigen Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in der Hauptstadt Astana teilzunehmen. Der Kreml teilte am Mittwoch mit, dass auch bilaterale Gespräche mit anderen Teilnehmern des Gipfels geplant sind.

Das Gipfeltreffen steht unter dem Motto „Stärkung des multilateralen Dialogs – Streben nach nachhaltigem Frieden und Entwicklung“. Laut dem Kreml werden die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer bei ihrem diesjährigen Treffen „den Stand und die Aussichten für die weitere Vertiefung der vielseitigen Zusammenarbeit innerhalb der Organisation und die Verbesserung ihrer Aktivitäten“ erörtern.

Putin wird voraussichtlich auch den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan treffen, wie Ankaras Außenminister Hakan Fidan am Montag mitteilte. Das letzte Treffen der beiden Staatschefs fand im September 2023 in Sotschi, Russland, statt.

António Guterres und Xi Jinping dabei

UN-Generalsekretär António Guterres ist ebenfalls in Kasachstan angekommen. Die UN und die SCO sind seit 20 Jahren Partnerorganisationen. Die SCO hat Beobachterstatus in der UN-Generalversammlung; 2010 wurde eine Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen den UN- und SCO-Sekretariaten unterzeichnet.

Chinas Staatschef Xi Jinping traf bereits gestern ein und wurde offiziell vom Präsidenten von Kasachstan, Kassym-Jomart Tokayew, mit einer Zeremonie begrüßt. Xi wird vom bis 4. Juli Kasachstan besuchen und am Treffen der SCO teilnehmen.

Die SCO umfasst derzeit neun Staaten, die etwa die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren. Zu den ständigen Mitgliedern gehören Kasachstan, Indien, China, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan und seit letztem Jahr auch der Iran.

Es wird erwartet, dass Belarus in diesem Jahr in die Organisation aufgenommen wird. Diese Entscheidung wurde im vergangenen Jahr bei einem virtuellen Gipfel unter der Leitung Indiens getroffen.

Viele Länder zeigen Interesse an einer Partnerschaft mit der SCO, darunter Saudi-Arabien, Mazedonien und Serbien. Dialogpartner sind unter anderem Bahrain, Kuwait, die Malediven, Myanmar und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die Bekämpfung der „Drei Mächte des Bösen“

China, eines der Gründungsmitglieder der SCO, spielt eine entscheidende Rolle in der Organisation. Das oberste Entscheidungsgremium ist der Rat der Staatsoberhäupter, der einmal im Jahr tagt. Die Präsidentschaft rotiert jährlich zwischen den Mitgliedsländern. Kasachstan hat die Präsidentschaft der SCO für 2023–2024 inne.

Generalsekretär Zhang Ming kündigte an, dass in diesem Jahr verschiedene Vereinbarungen unterzeichnet werden sollen. Diese betreffen mutmaßlich die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, wie die Bekämpfung der „drei Mächte des Bösen“, Anti-Drogen-Aktivitäten, die Unterdrückung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität und die Gewährleistung der Informationssicherheit.

Mit den „drei Mächten des Bösen“ sind Terrorismus, Separatismus und Extremismus gemeint. Dieses Konzept ist ein grundlegender Bestandteil des Sicherheitsrahmens der SCO. Die weit gefasste Definition dieser „Übel“ hat zu Kritik geführt, da sie es den Mitgliedsstaaten ermöglicht, verschiedene Formen der Opposition unter diese Kategorien zu zählen.

(Mit Material der Agenturen)