Senegal: Präsident Faye löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen für November an

Der senegalesische Präsident Bassirou Diomaye Faye hat die Auflösung des Parlaments verkündigt und für Mitte November Neuwahlen angesetzt. Er löse die Nationalversammlung auf, „um das souveräne Volk um die institutionellen Mittel zu bitten, die es mir ermöglichen werden, die von mir versprochene systemische Transformation verwirklichen“, sagte Faye am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Als Wahltermin nannte er den 17. November.

Die Blockaden im Parlament in den vergangenen Tagen hätten ihn davon überzeugt, dass „eine offene Zusammenarbeit mit der Parlamentsmehrheit“ nicht möglich sei. „Die Mehrheit hat sich vom Volk abgewandt, um den Kult der Blockade zu fördern und so die Umsetzung des Projekts, auf dessen Grundlage ich gewählt wurde, zu behindern“, sagte der seit April amtierende Präsident.

Bei der Neuwahl hofft der 44-Jährige auf eine stabile Mehrheit im Parlament. Derzeit wird die Nationalversammlung noch vom Lager seines Vorgängers Macky Sall dominiert.

Faye hatte sich im Wahlkampf als „Kandidat für den Systemwechsel“ und als Vertreter eines „linken Panafrikanismus“ bezeichnet. Zudem stellte er in Aussicht, die Einkünfte aus den reichen Rohstoffvorkommen des westafrikanischen Landes gerechter verteilen zu wollen und die nationale „Souveränität“ über die wichtigsten Industriezweige des Landes wiederherzustellen. (afp/red)