Schulz warnt Türken vor zu großen Erwartungen

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), hat die Hoffnung gedämpft, dass visafreie Reisen für Türken in die Europäische Union bereits im Sommer möglich werden. „Das ist ein sehr ambitionierter Zeitplan“, sagte Schulz der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). Beim EU-Gipfel am Montag war der Türkei als Teil eines Pakets zur Entschärfung der Flüchtlingskrise in Aussicht gestellt worden, die ursprünglich für Herbst geplante Entscheidung über eine Visa-Liberalisierung vorzuziehen, sodass sie bereits Ende Juni in Kraft treten könnte.

Das EU-Parlament werde als Mitgesetzgeber „unter Wahrung seiner demokratischen Rechte sicherlich sein Bestmögliches geben, um diesen Prozess zu beschleunigen“, versicherte Schulz. Die Türkei müsse zuvor aber wichtige Reformen umsetzen, etwa die Einführung biometrischer Pässe. Man müsse sehen, ob sich dies sowie die Zustimmung der EU-Staaten innerhalb von drei Monaten erreichen lasse. Eine Beschneidung der Mitwirkungsrechte des Parlaments könne es nicht geben, warnte er.

(dts Nachrichtenagentur)