Schulz ruft Ungarn zu Kurswechsel auf

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die Regierung in Budapest nach dem gescheiterten Referendum zur EU-Flüchtlingspolitik zu einem Kurswechsel aufgerufen.

„Ungarn sollte nun konstruktiv daran mitarbeiten, dass wir zu vernünftigen und tragfähigen Lösungen für die großen Herausforderungen in Europa kommen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“.

„Das Signal dieser Abstimmung lautet: Politik darf keine Scheindebatten führen, sondern muss dabei helfen, die Probleme der Menschen zu lösen.“

Der Versuch, die Flüchtlingspolitik innenpolitisch zu instrumentalisieren, sei gescheitert, sagte Schulz. „Dank des ungarischen Volkes wurde Schaden von Europa abgewendet, den die Regierung bewusst in Kauf genommen hätte.“ (dts)