Schulz fordert Neustart zwischen Europa und Donald Trump – „US-Präsident verdient Respekt“
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) fordert einen Neustart zwischen Europa und dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump: „Beide Seiten sollten nun auf Null schalten und sich eine Chance geben“, sagte Schulz der „Bild am Sonntag“.
Auch er habe zu denen gehört, die Trump als gefährlich bezeichnet hätten, sagte Schulz. „Trump ist jetzt aber der gewählte Präsident der USA und verdient den Respekt, der sich mit diesem Amt verbindet.“
„Der Präsident Trump wird ein anderer sein als der Wahlkämpfer Trump“, zeigte sich Schulz überzeugt. Er hoffe, dass Trump seine jüngsten Äußerungen ernst meine und nun versuche, Gräben zuschütten. „Ich glaube ohnehin daran, dass die amerikanische Demokratie stark genug ist, um auch Donald Trump einzuhegen. Die Verfassung der USA ist eine der freiheitlichsten und wunderbarsten der Welt. Auf diese Verfassung ist der Präsident vereidigt, die kann er nicht außer Kraft setzen.“
Drastische außenpolitische Konsequenzen befürchtet Schulz durch Trumps Sieg nicht: „Ein Austritt aus der Nato oder aus der Welthandelsorganisation wäre für die USA genauso riskant wie für alle Partner der USA“, sagte er. Schulz forderte die Regierungschefs der EU auf, bei ihrem Treffen im Dezember eine gemeinsame Linie gegenüber Trump zu definieren.
Am Sonntagabend wollen in Brüssel zunächst die EU-Außenminister bei einem Sondertreffen über die Konsequenzen aus Trumps Wahlsieg beraten. Trumps künftiger außenpolitischer Kurs gilt als ungewiss. Während die EU im Ukraine-Konflikt massive Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verhängt hat, lobte der Republikaner die Führungsstärke des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Zudem stellte er die Beistandsgarantie der Nato für Mitglieder in Frage, die nicht genug in Verteidigung und Rüstung investieren. Sorgen bereitet den Europäern auch, dass Trump das Atom-Abkommen mit dem Iran aufkündigen will.
Schulz sagte der „BamS“, er sei sich sicher, dass es zwischen Trump und Putin „nicht zu einer engen Partnerschaft auf Kosten Europas kommen wird“. Dazu seien die Interessen der USA und Russlands zu unterschiedlich. Europa müsse sich jedoch darauf einstellen, mehr für seine Verteidigung zu tun. (afp)
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