Scholz wirft Iran gefährliche Eskalation vor – und fordert Waffenruhe

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Iran nach den Raketenangriffen auf Israel eine gefährliche Eskalation der Krise im Nahen Osten vorgeworfen. „Iran riskiert damit, die ganze Region in Brand zu setzen – das gilt es unter allen Umständen zu verhindern“, erklärte Scholz am Mittwochmorgen. „Die iranischen Raketenangriffe auf Israel sind aufs Schärfste zu verurteilen.“

Scholz forderte den Iran und die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon auf, „ihre Attacken auf Israel unverzüglich einstellen“.

Er fügte hinzu: „Nur dank der israelischen Luftverteidigungskräfte und seiner Verbündeten ist es gestern gelungen, den Angriff Irans weitgehend abzuwehren.“

Waffenruhe und Umsetzung der UN-Resolution 1701

Deutschland werde sich gemeinsam mit den Partnern „weiter dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln“, kündigte der Bundeskanzler an.

„Solch eine Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution 1701 sein, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss.“ Dies würde den Weg ebnen für eine Rückkehr der Menschen in den Norden Israels und gleichzeitig eine Perspektive eröffnen, die Staatlichkeit Libanons zu konsolidieren.“

Der SPD-Politiker gedachte dem Terrorangriff vom 7. Oktober 2023, der vor 362 Tagen eine neue Phase des Nahostkonflikts einläutete.

„Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen“, so Scholz. „Ihr Schicksal muss Ansporn für alle sein, zu einer Vereinbarung auf Grundlage der Vorschläge zu gelangen, die US-Präsident Biden gemacht hat.“

Die meisten Raketen wurden abgefangen

Während am Dienstagabend die Mehrheit der über 180 ballistischen Raketen aus dem Iran durch Israels Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ und eine internationale Koalition unter Führung der USA abgefangen worden waren, gab es nach Angaben des israelischen Militärs eine geringe Zahl an Treffern im Zentrum und im Süden Israels.

Ein Teil der Raketen fiel auch im Nachbarland Jordanien, das zwischen Iran und Israel liegt und das Medienberichten zufolge der internationalen Koalition den Luftraum zur Verteidigung freigegeben hatte.

Die israelische Armee gab am späteren Abend vorerst Entwarnung, die Gefahr aus dem Iran sei „im Moment“ gebannt. (afp/red)