Scholz will „zu gegebener Zeit“ wieder mit Putin sprechen

„Mein letztes Telefonat ist schon einige Zeit her. Ich habe aber vor, zu gegebener Zeit auch wieder mit Putin zu sprechen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe). Mit Blick auf die Streitigkeiten innerhalb der Bundesregierung pochte Scholz auf einen Stilwechsel zwischen den Koalitionspartnern.

Zum Ukraine-Krieg sagte Scholz der Zeitung, Voraussetzung für einen „fairen Frieden“ sei der Rückzug russischer Truppen. Auf die Frage, ob dazu auch der Rückzug von der seit 2014 russisch besetzten Halbinsel Krim gehöre, sagte Scholz, es sei „nicht unsere Sache, anstelle der Ukraine zu formulieren, welche Vereinbarungen sie treffen will“.

Russland müsse indes verstehen, dass es nicht um eine Art „kalten Frieden“ gehen könne mit dem bestehenden Frontverlauf als neuer Grenze zwischen Russland und der Ukraine.

Zum zuletzt aufgeheizten Klima in der „Ampel-Koalition“ sagte Scholz, für seinen Geschmack könnten „diese Diskussionen durchaus auch leise im Ton geführt werden“. Den Streit erklärte der Bundeskanzler mit dem hohen Tempo der Veränderung, das die Ampel eingeschlagen habe. Dadurch komme es „zwangsläufig manchmal auch zu lebhafteren Diskussionen“.

Mit Blick auf den kommenden Bundeshaushalt bekräftigte Scholz die Absicht der Koalition, erstmals seit Beginn der Corona-Krise die Schuldenbremse wieder einzuhalten. Die Bundesregierung wolle einen Haushalt aufstellen, der „wieder dem normalen Rahmen der Schuldenregel des Grundgesetzes entspricht, also nur eine relativ geringe Neuverschuldung vorsieht“, sagte Scholz. Über die dafür nötigen Einsparung werde nun innerhalb der Koalition „sorgfältig“ diskutiert. (afp)