Scholz und Trudeau wollen Wasserstoffabkommen schließen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Dienstag bei seinem Besuch in Kanada ein Wasserstoffabkommen besiegeln. Scholz sagte am Montagabend (Ortszeit) in Montréal, Deutschland setze bei der Energiewende auf Wasserstoff und Kanada werde künftig eine große Rolle in der Produktion spielen. Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) kritisierte die Reise. Sie werde „jetzt für diesen Winter“ Deutschlands Energieprobleme nicht lösen können.

Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die von einer Wirtschaftsdelegation begleitet werden, setzen ihre Gespräche am Dienstag fort. Am Morgen (Ortszeit) nehmen beide in Toronto an einem Online-Gipfel der Internationalen Krim-Plattform teil, eine Aktion des ukrainischen Außenministeriums, um die Annexion der Krim rückgängig zu machen.

Deutsch-kanadisches Wirtschaftsforum

Danach folgt ein deutsch-kanadisches Wirtschaftsforum. Dabei dürfte es auch um das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) gehen. Volkswagen will sich an kanadischen Minen und Minenbetreibern beteiligen, um sich so wichtige Rohstoffe für die Batterieproduktion zu sichern, wie Technologie-Vorstand Thomas Schmall dem „Handelsblatt“ sagte. Eine entsprechende Absichtserklärung solle unterzeichnet werden.

„Kanada verfügt über praktisch alle Rohstoffe, die wir für die Batterieproduktion brauchen“, sagte Schmall. Es gebe große Nickelvolumen der höchsten Güteklasse, dazu Kupfer und Kobalt. „Und es gibt viele Minenaktivitäten.“

Energiepartnerschaft für die Zukunft

Scholz und Habeck fliegen am Mittag weiter nach Stephenville in Neufundland an der Ostküste. Dort ist eine Windenergieanlage zur Produktion von Wasserstoff geplant. Habeck hatte bereits am Montag betont, der Schwerpunkt der Reise liege darauf, mit Kanada eine „Energiepartnerschaft für die Zukunft“ zu schließen.

Denn Flüssiggas kann Kanada kurzfristig nicht liefern, das machte am Montag auch Premierminister Justin Trudeau klar. Er verwies auf die langen Transportwege von den im Westen Kanadas gelegenen Gasfeldern zu den Hafenstädten am Atlantik, von denen aus das Gas nach Europa verschifft werden müsste. Kanada untersuche allerdings, „ob es sinnvoll ist, Flüssiggas zu exportieren, und ob es wirtschaftlich vernünftig ist, es direkt nach Europa zu exportieren“.

Scholz verwies erneut darauf, dass Deutschland versuche, schnellstmöglich seine Infrastruktur für die Einfuhr von Flüssiggas auszubauen. Zudem bittet die Bundesregierung andere Staaten darum, ihre Fördermengen zu erhöhen. Deutschland werde im Rahmen der Energiewende mehr Flüssiggas benötigen, da es von der Abhängigkeit von russischem Erdgas wegkommen wolle.

Union äußert Kritik

Unionsfraktionsvize Spahn sagte am Montagabend im „Heute Journal Update“ des ZDF zur Kanada-Reise: „Leider müssen wir feststellen: Außer Spesen nichts gewesen.“ Wie schon die Reisen nach Katar oder Norwegen werde auch diese Reise „jetzt für diesen Winter“ Deutschlands Energieproblem nicht lösen können.

Er mache sich „ernsthafte Sorgen“, sagte Spahn. Für diesen Winter gebe es „zu wenig Alternativen für russisches Gas“. Wirklich gespart werde aktuell auch nicht. Spahn forderte daher konkrete finanzielle Anreize zum Energiesparen. Pro eingesparter Kilowattstunde sollten die Verbraucher 20 Cent Entlastung bekommen, schlug er vor. (afp/mf)