Bundeskanzler Scholz: „Wir sind Wertepartner“

Bei seinem ersten Antrittsbesuch in einem asiatischen Land hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Japan für die Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gedankt. „Wir sind Wertepartner“, sagte Scholz auf einer Pressekonferenz mit Japans Ministerpräsident Fumio Kishida am Donnerstag in Tokio. „Der russische Überfall auf die Ukraine und unsere starke gemeinsame Reaktion im G7-Rahmen zeigen, dass dieser Begriff eine ganz konkrete praktische und politische Bedeutung hat.“

Beide Länder stünden „Seite an Seite bei der Verteidigung der regelbasierten internationalen Ordnung, bei der Aufrechterhaltung der Grundprinzipien der UN-Charta und beim Einsatz für die universellen Menschenrechte“, fügte der Kanzler hinzu.

Schon zuvor hatte Scholz auf einer Wirtschaftskonferenz in Tokio die japanische Unterstützung gewürdigt. Es sei „kein Zufall“, dass ihn seine erste Reise als Kanzler in diese Weltregion nach Japan führe. Tokio habe sich seit Beginn des Krieges klar an die Seite der Ukraine, Europas und der USA gestellt, „obwohl die Ukraine von Tokio aus gesehen natürlich viel weiter entfernt ist als von Berlin“, sagte der Kanzler.

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg und die „schrecklichen Kriegsverbrechen“ Russlands würden die G7 auch weiterhin beschäftigen, sagte Scholz bei der Pressekonferenz mit Kishida. „Zu weiteren Sanktionen werden wir uns immer eng abstimmen.“ Diese seien „hochwirksam“ und hätten der russischen Wirtschaft bereits „erheblichen Schaden“ zugefügt.

Deutschland hat seit dem Jahreswechsel die G7-Präsidentschaft inne. Japan übernimmt den Vorsitz im nächsten Jahr. Vom 26. bis 28. Juni soll in Schloss Elmau ein G7-Gipfel stattfinden. Japan hat wie die übrigen Mitglieder der G7-Gruppe wegen des Ukraine-Kriegs Sanktionen gegen Russland verhängt, unter anderem einen Einfuhrstopp für russische Kohle.

Scholz warnt vor wirtschaftlichem Protektionismus

Beide Länder wollen sich Scholz zufolge auch dafür einsetzen, dass einzelne Länder im Handelsbereich unabhängiger werden. „Wir werden alles dafür tun, dass niemand abhängig ist von Lieferketten aus einem Land.“ Diese Aufgabe sei durch den Ukraine-Krieg „aktueller als sie je war“.

Der Kanzler warnte gleichzeitig vor zunehmendem wirtschaftlichem Protektionismus einzelner Staaten. „Wir sind für offene, faire, regelbasierte Märkte, die weltweit existieren“, sagte Scholz auf der Pressekonferenz. Die Deglobalisierung funktioniere nicht.

Auch der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, der Scholz als Teil einer Wirtschaftsdelegation begleitete, warnte vor wirtschaftlicher Abschottung. „Vor allem kleine und mittlere Unternehmen erfahren gerade schmerzlich, wie stark einseitige Abhängigkeiten auf das eigene Geschäft durchschlagen können“, erklärte er.

„Bilaterale Verträge sind schön und gut, aber für die Verbesserung der internationalen Rahmenbedingungen sind sie eben nur die zweitbeste Lösung“, fügte er hinzu. Japan und Deutschland sollten deshalb die Reform und Stärkung der Welthandelsorganisation (WTO) vorantreiben, forderte er. Ein multilaterales Regelwerk ermögliche Unternehmen, international aktiv zu sein.

Japan ist nach Angaben des DIHK für Deutschland der zweitwichtigste Handelspartner nach China und vor Korea im Asien-Pazifik-Raum. Im Jahr 2021 hatten Deutschland und Japan ein Handelsvolumen im Wert von 41,7 Milliarden Euro. (afp/dl)