Scholz: Absage an Besuch von Bundespräsident Steinmeier „irritierend“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Absage an den Ukraine-Besuch von Präsident Frank-Walter Steinmeier für nicht nachvollziehbar. Die Entscheidung der ukrainischen Regierung sei „etwas irritierend, um es höflich zu sagen“, sagte Scholz am Mittwoch im rbb24-Inforadio. Steinmeier habe die russische Aggression in der Ukraine klar verurteilt und sei „das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland (…). Und deshalb wäre es auch gut gewesen, ihn zu empfangen“.

Die ukrainische Führung hatte am Dienstag einen Besuch Steinmeiers abgelehnt, der gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollte. Diese brachen am Mittwoch ohne Steinmeier in die Ukraine auf. Die Entscheidung der Ukraine gilt als ungewöhnlicher diplomatischer Affront und als mögliches Anzeichen dafür, wie tief die Unzufriedenheit mit der deutschen Politik in der Ukraine ist.

Scholz betonte, er selbst sei erst wenige Tage vor Ausbruch des Krieges in Kiew gewesen. Außerdem telefoniere er regelmäßig mit Präsident Wolodymyr Selenskyj, zuletzt am Sonntag. „Es gibt kaum einen Staats- und Regierungschef, der so intensive Kontakte zu mir hat, wie der ukrainische Präsident“, sagte Scholz.

Scholz will bei Waffenlieferungen „keinen Alleingang“

Mit Blick auf die von Kiew geforderten Waffenlieferungen sagte Scholz, er habe sich dafür eingesetzt, dass Deutschland – anders als viele Jahrzehnte zuvor – überhaupt Waffen in die Ukraine liefere. „Deutschland hat hier eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen.“ Viele andere Länder seien dieser Entscheidung gefolgt. „Wir liefern, wir haben geliefert und wir werden liefern.“ Deutschland werde hier aber „keinen Alleingang machen“ und „nicht anders agieren als andere Länder.“

Deutschland trage zugleich eine Verantwortung, welche Waffen geliefert würden, betonte der Kanzler. Berlin habe zusammen mit der Ukraine eine Liste erstellt und sorge jetzt dafür, dass dies umgesetzt werde. Dabei müssten die gelieferten Waffen auch für die Ukraine nutzbar sein, was Munition, Ersatzteile und Bedienung angehe – und ohne, dass etwa deutsche Soldaten in die Ukraine reisen müssten.

Russland wirft dem Westen vor, mit den Waffenlieferungen an die Ukraine den Konflikt zu verschärfen. „Wir sehen, wie gefährlich unsere westlichen Kollegen, einschließlich der Europäischen Union, jetzt handeln“, sagte jüngst Außenminister Sergej Lawrow. (afp/dpa/dl)