Sabotage der US-Wahlen? Empörung nach Anschlägen auf Wahlurnen – Stimmzettel verbrannt

In den US-Bundesstaaten Oregon und Washington ist es zu mutmaßlichen Anschlägen auf Wahlurnen gekommen. In Portland und im Clark County von Vancouver im nordwestlichsten Staat der USA haben demnach am frühen Montagmorgen, 28. Oktober, sogenannte Drop Boxes gebrannt. Dort können Briefwähler ihre Stimmzettel bereits vor dem offiziellen Wahltag einwerfen.

Wie örtliche Polizeibehörden mitteilten, könnten hunderte Stimmzettel dabei zerstört worden sein. Die Beamten vermuten einen Zusammenhang zwischen den Vorfällen. Die Tatorte liegen lediglich 15 Kilometer voneinander entfernt – und es sei bereits gelungen, ein verdächtiges Fahrzeug zu identifizieren. Auch das FBI ermittelt – unabhängig von den lokalen Polizeibehörden.

Feuerschutzeinrichtungen in den Wahlurnen in Portland erfolgreich

Die englischsprachige Epoch Times berichtete, dass die Beamten in Portland gegen 3:30 Uhr morgens über den Brand einer Drop Box vor dem Wahlbüro von Multnomah County informiert wurden. Mike Brenner vom Portland Police Bureau (PPB) sprach von einem Brandsatz, der an der Wahlurne angebracht worden sei. Die Sprengstoffentschärfungseinheit des PPB habe diesen entschärft. Der Schaden habe sich in Grenzen gehalten:

„Als die Beamten eintrafen, hatte das Sicherheitspersonal in der Nähe das Feuer bereits gelöscht.“

Der Wahlleiter von Multnomah County, Tim Scott, bestätigte, dass die Feuerschutzeinrichtungen in den Wahlurnen wie vorgesehen funktioniert haben. Es hätten sich zum Zeitpunkt der Tat mehrere hundert Stimmzettel in der Urne befunden. Von diesen seien nur drei beschädigt gewesen, und die Namen der Wähler auf den Umschlägen seien deutlich lesbar gewesen.

Brand in Vancouver schwer zu löschen

Im Clark County von Vancouver wurde einige Stunden später ein weiterer Anschlag verübt. Dort war der Schaden jedoch deutlich größer. Die Rede ist von „hunderten“ Stimmzetteln, die verbrannt seien. Der lokale ABC-Sender „KATU“ hat den Schaden in Videoaufnahmen dokumentiert.

Einsatzkräfte versuchten, Stimmzettel aus der Urne zu retten. Diese schwelte jedoch trotz strömenden Regens weiter. Der Interimspolizeichef von Vancouver, Troy Price, erklärte, es habe bereits am 8. Oktober einen ähnlichen Vorfall gegeben.

Der Rechnungsprüfer von Clark County, Greg Kimsey, wies darauf hin, dass in jeder Wahlurne ein Feuerlöschgerät installiert sei. Allerdings scheinen diese nicht überall gut zu funktionieren. Entsprechend sei davon auszugehen, dass mehrere hundert Stimmzettel durch den Anschlag vernichtet worden seien. Man sei daran, den genauen Schaden zu ermitteln.

Polizeibehörden gehen von vorsätzlichen Anschlägen auf die Wahlurnen aus

Die stellvertretende Leiterin des PPB, Amanda McMillan, geht davon aus, dass es sich um gezielte Anschläge auf den Abstimmungsprozess gehandelt habe. Sie äußerte:

„Wir wissen, dass Taten wie diese gezielt und vorsätzlich begangen werden, und wir sind besorgt über diese vorsätzliche Tat, die den Wahlprozess beeinflussen soll. Wir sind bestrebt, diese Art von Verhalten zu unterbinden, und wir arbeiten weiter daran.“

Steve Hobbs, Außenminister des Bundesstaates Washington, kündigte an, Drohungen und Gewaltakte, um den Wahlprozess zu sabotieren, werde man nicht dulden:

Ich verurteile jede Form von Terror, die darauf gerichtet ist, rechtmäßige und faire Wahlen im Bundesstaat Washington zu stören.“

Trotz des Vorfalls habe er „volles Vertrauen in die Fähigkeit unserer Bezirkswahlbeamten, die Wahlen in Washington für alle Wähler sicher zu halten“, so Hobbs.

Wähler können Status ihrer Briefwahlstimme überprüfen

Die Wahlbehörden haben noch weitere Sicherungsmaßnahmen vorgesehen, um den Abstimmungsprozess vor Ereignissen dieser Art zu schützen. Tim Scott richtete einen Appell an alle Personen, die die betroffene Wahlurne zwischen 26. Oktober, 15:30 Uhr und 3:00 Uhr am 28. Oktober benutzt haben.

Diese sollen sich mit der Wahlbehörde in Verbindung setzen. Zudem gebe es die Möglichkeit, über eine Website zu überprüfen, ob der eigene Stimmzettel bereits eingegangen sei.

Ist dies der Fall, wird neben dem Namen des Wählers der Vermerk „erhalten“ gesetzt. Ist das nicht der Fall, können die Wähler einen Ersatzstimmzettel ausdrucken oder online bei ihrem Wahlamt anfordern. Dies bestätigte Charlie Boisner, Direktor für externe Angelegenheiten des Washingtoner Außenministeriums, gegenüber der englischsprachigen Epoch Times.

Die Wahlbehörden in beiden Bundesstaaten haben zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Wähler würden dringend gebeten, wachsam zu bleiben und verdächtige Aktivitäten in der Nähe der Wahlurnen zu melden.

Linksextremer Hintergrund der Übergriffe auf die Wahlurnen?

Zu den Hintergründen der Angriffe auf den Wahlvorgang gibt es noch keine offiziellen Stellungnahmen. Portland in Oregon und Seattle in Washington gelten jedoch als Hochburgen linksextremistischer Gruppierungen wie der „Antifa“. Es ist deshalb denkbar, dass die Täter dazu beitragen wollten, einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump am 5. November zu verhindern.

Die Trump-Kampagne hatte jüngst Anhänger des 45. Präsidenten der USA dazu aufgerufen, vom Early Voting Gebrauch zu machen. Medien berichteten, dass die Wählermobilisierung der Republikaner insbesondere in umkämpften Swing States ungewöhnlich hoch sei. Allerdings gehören weder Oregon noch Washington zu diesen. Beide werden regelmäßig mit mehr als 50 Prozent Stimmenanteil von den Demokraten gewonnen.

Die Wahrscheinlichkeit, dass durch die Anschläge auf Donald Trump lautende Stimmzettel vernichtet würden, war demnach von vornherein gering. Stattdessen dürften die Vorfälle in Portland und Vancouver die Wachsamkeit der Behörden mit Blick auf die Sicherheit von Wahlurnen in anderen Bundesstaaten in den letzten Tagen vor der Wahl noch erhöhen.