Russlands Wiederwahl in UN-Menschenrechtsrat gescheitert – Aber Saudi-Arabien bestätigt

Die UN-Vollversammlung hat Russland überraschend die Wiederwahl in den aus 47 Staaten bestehenden Menschenrechtsrat verwehrt. Das Land kam bei der Abstimmung in New York am Freitag auf lediglich 112 Stimmen und konnte sich damit nicht gegen Ungarn und Kroatien durchsetzen. Anfang der Woche hatten zahlreiche Organisationen dazu aufgerufen, Russland wegen dessen Rolle im Syrien-Krieg nicht wiederzuwählen. Saudi-Arabien wurde dagegen bestätigt.

Am Freitag wurde über die Neubesetzung von 14 Sitzen im UN-Menschenrechtsrat für drei Jahre ab 2017 abgestimmt. In der Osteuropa-Gruppe waren zwei Sitze neu zu besetzen, die nun an Ungarn (144 Stimmen) und Kroatien (114 Stimmen) gehen. Das wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen und des laufenden Kriegs im Jemen kritisierte Saudi-Arabien kam auf 152 Stimmen. China, Ägypten und Kuba wurden ebenfalls wiedergewählt. Die anderen gewählten Mitglieder sind Brasilien, Großbritannien, Irak, Japan, Südafrika, Tunesien , Ruanda und die USA.

Mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, darunter Human Rights Watch (HRW) und Refugees International hatten die UN-Mitglieder aufgefordert, sich zu fragen, ob Russlands militärische Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit einem Sitz im Gremium zur Wahrung der Menschenrechte vereinbar sei. Die Unterzeichner warfen dem Kreml routinemäßige Angriffe auf Zivilisten vor. Ein Vertreter von HRW zeigte sich am Freitagabend in Genf zufrieden, dass „die Botschaft gehört wurde“.

Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte, sein Land sei lange in dem Gremium gewesen und brauche nun „eine Pause“. Er fügte hinzu: „Kroatien und Ungarn sind aufgrund ihrer Größe glücklicherweise nicht so stark den Winden der internationalen Diplomatie ausgesetzt. Russland ist ziemlich exponiert.“ Er äußerte sich überzeugt, dass Russland dem Menschenrechtsrat bald wieder angehören werde.

Der UN-Menschenrechtsrat wurde 2006 gegründet. Am vergangenen Freitag hatte er sich mit der Lage in der syrischen Metropole Aleppo befasst und eine gesonderte Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen in der zwischen syrischen Truppen und islamistischen Milizionären umkämpften Stadt gefordert. (afp)