Russlands Druck bringt Einigung: Landesweite Waffenruhe in Syrien weckt Hoffnungen auf Lösung des Konflikts

In Syrien ist in der Nacht zum Freitag eine landesweite Waffenruhe in Kraft getreten, die Hoffnungen auf ein Ende des jahrelangen Krieges weckt. Die Feuerpause galt seit Mitternacht Ortszeit und wurde abgesehen von kleineren Zusammenstößen in der Provinz Hama in den ersten Stunden weitgehend eingehalten. Das Abkommen war unter Vermittlung Russlands und der Türkei zustande gekommen – es gilt indes nicht für dschihadistische Milizen.

AFP-Reporter in Damaskus und Idlib berichteten, es gebe seit Mitternacht weder Gewehrfeuer noch Luftangriffe oder Zusammenstöße.

Die Einigung auf eine Feuerpause war am Donnerstag von Russland und Syrien verkündet worden, die syrische Opposition bestätigten die Maßnahme. Nach Angaben aus Moskau schlossen die syrische Regierung und die „wichtigsten Kräfte der bewaffneten Opposition“ ein Abkommen. Demnach erklärten sich beide Seiten auch zur Aufnahme von Friedensverhandlungen bereit. Dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu zufolge unterzeichneten insgesamt sieben Oppositionsgruppen die Vereinbarung, darunter auch die mächtige Bewegung Ahrar al-Scham.

Von der Vereinbarung ausgenommen waren allerdings dschihadistische Milizen wie die Organisation Islamischer Staat (IS) und die Kämpfer der früheren Al-Nusra-Front, die sich jetzt Fateh al-Scham-Front nennt. Russlands Präsident Wladimir Putin sagte dazu, sein Land werde den Kampf gegen den „Terrorismus“ in Syrien fortsetzen. Zu Problemen könnte es allerdings in Gebieten wie Idlib kommen – dort sind die Kämpfer von Fateh al-Scham mit Rebellengruppen verbündet, die die Vereinbarung unterzeichnet haben.

Die USA und die Türkei begrüßten die vereinbarte Waffenruhe. Das US-Außenministerium nannte das Abkommen eine „positive Entwicklung“. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan bezeichnete die Feuerpause als „historische Gelegenheit und als Chance, die nicht verspielt werden dürfe“.

Die syrische Führung selbst sprach von einer „wirklichen Gelegenheit“ zur Lösung des bewaffneten Konflikts. Die in der Syrischen Nationalen Koalition (SNC) zusammengeschlossene Exilopposition mit Sitz in Istanbul rief alle Kräfte zur Einhaltung der Waffenruhe auf.

Die Einigung kam unter Vermittlung der Türkei und Russlands zustande, die schon bei einer entsprechenden Vereinbarung für die syrische Metropole Aleppo vor zwei Wochen zusammengewirkt hatten. Während bei vorherigen Initiativen für eine Beilegung des Konflikts die USA mit im Boot waren, war dies nun nicht der Fall. Stattdessen übernahm die türkische Regierung eine zentrale Rolle.

Nach der Umsetzung der Waffenruhe sollen Verhandlungen unter der Schirmherrschaft von Moskau und Ankara zwischen der syrischen Regierung und ihren bewaffneten Gegnern in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden. Moskau zufolge könnten die Gespräche im Januar beginnen. Der syrische Krieg tobt seit Frühjahr 2011. (afp)