Russland weist Kritik von Maas bei UN-Generaldebatte als „Provokation“ zurück

Russland hat Äußerungen von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zum Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny bei der UNO als „Provokation“ zurückgewiesen. Mit seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung habe Maas die „offen feindselige antirussische Linie Berlins“ fortgesetzt, erklärte das Außenministerium in Moskau am Mittwoch. Dass Deutschland nun sogar die UNO nutze, um seine „unbegründeten Vorwürfe“ zum „angeblichen Einsatz eines chemischen Kampfstoffs“ gegen Nawalny vorzubringen, sei eine „Provokation“.

Der bekannte Kreml-Kritiker war am 20. August auf einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Zwei Tage später wurde er auf Drängen seiner Familie und seiner Unterstützer zur Behandlung in die Berliner Universitätsklinik Charité gebracht, wo eine Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt wurde.

Moskau dementiert Verwicklung in Gifanschlag Nawalnys

Die russische Regierung weist den Verdacht zurück, staatliche russische Stellen könnten Nawalny gezielt vergiftet haben. Der Fall hat für erhebliche Spannungen zwischen Berlin und Moskau gesorgt.

Maas hatte am Dienstag in seiner Rede gesagt, ein Verstoß gegen das Verbot chemischer Waffen, „wie wir ihn gemeinsam mit unseren Partnern bei der Vergiftung Alexej Nawalnys belegen konnten“, sei „ein Problem für die ganze Staatengemeinschaft“. Ein solcher Fall könne nicht folgenlos bleiben, fügte der Außenminister in seiner Video-Botschaft hinzu. „Deshalb hat sich die EU die Verhängung von Sanktionen vorbehalten.“ (afp)