Russland verhängt Einreiseverbote für Vertreter mehrerer EU-Staaten

Russland hat Einreiseverbote gegen mehrere Vertreter aus der Europäischen Union verhängt. Das Außenministerium in Moskau erklärte am Freitag, es handele sich um eine Reaktion auf eine „absurde“ Politik „einseitiger Restriktionen“ aus Brüssel. Die Einreiseverbote beträfen vor allem Vertreter einiger EU-Länder, „die persönlich verantwortlich sind für die Propagierung antirussischer Politik“.

„Geleitet vom Prinzip der Gegenseitigkeit und Gleichheit“ habe die russische Seite beschlossen, eine Liste von Vertretern von EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen zu verlängern, denen die Einreise nach Russland untersagt sei, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums.

Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts, der die Spannungen zwischen Brüssel und Moskau  verschärft. Die USA und die EU haben Russland massive Wirtschaftssanktionen angedroht, sollte das Land in der Ukraine einmarschieren.

Am Freitag gaben Washington und Brüssel bekannt, zusätzliche Erdgas-Bezugsquellen für die EU zu prüfen. Dies solle einen möglichen „Angebotsschock“ verhindern, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Biden und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Beobachter befürchten, dass Russland Energie als Druckmittel auch gegen EU-Staaten einsetzen könnte, sollte es zu neuen Sanktionen gegen Moskau kommen.

Der Kreml hat diese Befürchtungen zurückgewiesen. „Russland hat in den schwierigsten Momenten der Konfrontation zwischen Ost und West seine Vertragsverpflichtungen tadellos erfüllt“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in Moskau der Agentur Interfax zufolge.

In einem Telefonat mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron erneuerte Russlands Staatschef Wladimir Putin am Freitag seine Vorwürfe gegen den Westen. In ihren Antworten auf die russischen Forderungen hätten die USA und die Nato „die grundlegenden Sorgen Russlands, einschließlich in Bezug auf die Verhinderung einer Nato-Erweiterung und die Verlegung von Offensivwaffensystemen in der Nähe der russischen Grenzen, nicht berücksichtigt“, sagte Putin laut einer Mitteilung des Kreml.

Der Elysée-Palast erklärte, Putin und Macron hätten in dem mehr als einstündigen Gespräch die „Notwendigkeit der Deeskalation“ erklärt. Es bestehe trotz allem Einigkeit zur Fortsetzung des Dialogs im sogenannten Normandie-Format. (afp/red)