Russland setzt zahlreiche bekannte britische Journalisten auf Schwarze Liste

18:55 Uhr: Europäische Entwicklungsbank gewährt ukrainischem Gasversorger Millionenkredit

Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) hat dem ukrainischen Gasriesen Naftogaz einen Kredit von bis zu 300 Millionen Euro in Aussicht gestellt. Naftogaz sammele derzeit Gelder, um Gasvoräte für den Herbst anzulegen, erklärte die Bank am Dienstag. Sie wolle dazu beitragen, „den Bewohnern und der Wirtschaft der Ukraine das Heizen zu ermöglichen“, sagte der EBWE-Vertreter Alain Pilloux.

Naftogaz-Chef Juri Witrenko erklärte, die Finanzspritze der EBWE werde „mit Sicherheit dazu beitragen, die Ukraine widerstandsfähiger zu machen“. Wegen des russischen Angriffskrieges ist die Versorgung mit russischem Gas gefährdet. Außerdem wird die ukrainische Wirtschaft von dem Konflikt stark beeinträchtigt.

Die EBWE führte aus, dass der Gas-Kredit Teil eines bis zu einer Milliarde Euro schweren Unterstützungspakets für die Ukraine sei. Die Anteilseigner der Entwicklungsbank bürgen demnach für zwei Drittel dieses Darlehens, also 200 Millionen Euro. Die Rückzahlung des restlichen Geldes garantiert der ukrainische Staat.

Die in London ansässige Bank war nach der Wende und dem Zerfall der Sowjetunion gegründet worden, um die osteuropäischen Staaten beim Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft zu stützen. Die Anteilseigner sind 70 Länder sowie die Europäische Union und die Europäische Investitionsbank.

18:25 Uhr: Russland setzt zahlreiche bekannte britische Journalisten auf Schwarze Liste

Russland hat 49 britische Staatsbürger, darunter zahlreiche bekannte Journalisten, auf seine Schwarze Liste gesetzt. „Die britischen Journalisten auf der Liste sind an der vorsätzlichen Verbreitung falscher und einseitiger Informationen über Russland und die Ereignisse in der Ukraine und im Donbass beteiligt“, erklärte das Außenministerium in Moskau am Dienstag. Außerdem würden britische Militärvertreter sanktioniert.

Insgesamt finden sich 29 Journalisten auf der neuen Liste, etwa BBC-Generaldirektor Tim Davie sowie Journalisten von „The Guardian“ und der „Financial Times“. Auch die Herausgeber der Zeitungen „Times“, „The Guardian“, „Daily Mail“ und „Daily Telegraph“ sowie Radio- und Fernsehmoderatoren sind betroffen. „Personen, die mit dem britischen Verteidigungskomplex in Verbindung stehen, sind an den Entscheidungen über die Lieferung von Waffen an die Ukraine beteiligt“, erklärte das Außenministerium mit Blick auf die Militärvertreter weiter. Unter diesen 20 Sanktionierten findet sich etwa der Chef der Royal British Airforce.

Großbritannien gehört zu den laut- und finanzstärksten Unterstützern der Ukraine seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in dem Nachbarland. London hat bislang Waffenlieferungen für Kiew im Wert von mehr als 750 Millionen Pfund (937 Millionen Dollar) angekündigt, darunter Luftabwehrsystemen, tausende Panzerabwehrraketen und hunderte gepanzerte Fahrzeuge.

14:57 Uhr: Deutsche Geldspenden für Ukraine erreichen Rekordwert

Die Deutschen haben für die Ukraine so viel Geld gespendet wie für keine andere Katastrophe seit dem Ende des Zeiten Weltkriegs. Bislang kamen 812 Millionen Euro für die vom Krieg betroffenen Menschen in und aus der Ukraine zusammen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Deutschen Zentralinstituts für soziale Fragen (DZI) bei den elf Hilfswerken und Spendenbündnissen ergab.

Tatsächlich dürften die Geldspenden für die Ukraine noch höher liegen, weil auch viele kleinere Initiativen Geld sammeln, die von der Umfrage nicht erfasst wurden. Zudem zeigt sich dem DZI zufolge das große Engagement der Bevölkerung in Deutschland auch im ehrenamtlichen Einsatz sowie in Sachspenden, die kaum mit einem Geldwert zu beziffern seien.

Der bisherige Spendenrekordwert nach dem Tsunami in Südostasien im Jahr 2004 lag bei 670 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der Geldwertentwicklung ist dem DZI zufolge das damalige Spendenaufkommen immer noch das höchste, weil es verglichen mit dem heutigem Preisniveau einem Wert von 904 Millionen Euro entspricht.

Die Spenden- und Unterstützungsbereitschaft für die Ukraine sei zwar weiter hoch. „Niedriger geworden ist aber das täglich neu gespendete Volumen von Geld und Sachen“, erklärte DZI-Geschäftsführer Burkard Wilke. Zu neuen oder zusätzlichen Spenden könnten jetzt vor allem transparente Berichte über den erfolgreichen Einsatz geleisteter Spenden und über den konkreten weiteren Bedarf beitragen.

14:48 Uhr: Russland will Fluchtkorridor für Zivilisten in Fabrik in Sjewjerodonezk einrichten

Angesichts der erbitterten Kämpfe im ostukrainischen Sjewjerodonezk will die russische Armee nach eigenen Angaben einen Fluchtkorridor für Zivilisten einrichten, die in der dortigen Asot-Chemiefabrik Zuflucht gesucht haben. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte am Dienstag, den „Prinzipien der Humanität“ folgend werde am Mittwoch zwischen 7:00 und 19:00 Uhr MESZ ein „humanitärer Korridor in Richtung Norden geöffnet“.

Die Zivilisten sollen den Angaben zufolge in von russischen Separatisten kontrollierte Gebiete in der Region Luhansk gebracht werden. Das Ministerium rief die ukrainischen Truppen auf, eine weiße Flagge zu hissen, um ihr Einverständnis mit dem Vorschlag zu signalisieren. Sie sollten ihren „absurden Widerstand“ im Asot-Werk aufgeben, erklärte das Ministerium weiter. Der Verwaltungschef von Sjewjerodonzek, Oleksandr Striuk, hatte am Dienstag erklärt, dass 540 bis 560 Menschen im Untergeschoss der großen Asot-Chemiefabrik Zuflucht gesucht hätten. Ihre Versorgung sei „schwierig“, aber es gebe noch „einige Reserven“ in der Fabrik.

Die Kämpfe in Sjewjerodonezk werden immer heftiger. Eine Eroberung der Stadt würde der russischen Armee den Weg nach Slowjansk und nach Kramatorsk, der Hauptstadt der Nachbarregion Donezk, öffnen. Dies ist für Russland unumgänglich, um den gesamten Donbass unter seine Kontrolle zu bringen. Die Lage in der Asot-Chemiefabrik erinnert an das wochenlang umkämpfte Asow-Stahlwerk in der südukrainischen Hafenstadt Mariupol. Die letzten ukrainischen Kämpfer im Mariupol hatten sich zwischen dem 16. und 20. Mai ergeben, nachdem sie sich wochenlang in dem Tunnelsystem auf dem Gelände des Asow-Stahlwerks verschanzt hatten. Auch ukrainische Zivilisten hatten noch lange dort ausgeharrt.

14:35 Uhr: Kreml: Ausländische Unternehmen wollen nach Russland zurück

Als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine sind westliche Unternehmen massenhaft abgewandert – doch der Kreml gibt sich zuversichtlich, dass viele zurückkehren wollen.

„Viele Unternehmen aus westlichen Ländern – darunter aus den EU-Staaten, aus den USA und aus Kanada – behalten ihr Interesse am russischen Markt“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge. Hintergrund ist demnach das internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg, das am Mittwoch beginnt und bis Samstag dauert.

Unter „beispiellosem Druck“ hätten die westlichen Unternehmen ihre Arbeit zwar eingestellt, fügte Peskow hinzu. „Aber trotzdem sagen sie, dass sie bei der ersten Gelegenheit zurückkehren wollen.“

Seit Ende März haben internationale Konzerne wie H&M und Ikea ihr Russland-Geschäft ausgesetzt. Andere Unternehmen – darunter McDonald’s – stellten ihre Arbeit endgültig ein. McDonald’s verkaufte alle 850 Filialen an einen russischen Investor, der sie in den kommenden Wochen unter dem neuen Namen „Wkusno i totschka“ („Lecker und Punkt“) wiedereröffnen will.

14:07 Uhr: Lambrecht geht weiter von baldiger Lieferung der Panzerhaubitze 2000 aus

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) geht weiter von einer baldigen Lieferung zugesagter Panzerhaubitzen an die Ukraine aus. Die Ausbildung an dem Waffensystem in Deutschland werde „jetzt alsbald abgeschlossen sein“, sagte Lambrecht am Dienstag. Damit könne „dann auch damit in der Ukraine gekämpft werden“.

Die Bundesregierung hatte Anfang Mai die Abgabe von sieben Panzerhaubitzen 2000 aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine angekündigt. Am 11. Mai begann in Deutschland die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den auf einem Panzerfahrgestell montierten Haubitzen. Sie sollte nach rund 40 Tagen abgeschlossen werden, was rechnerisch Anfang kommender Woche wäre.

Lambrecht wollte sich am Dienstag bei einem Besuch der Cybertruppe der Bundeswehr in Rheinbach allerdings nicht auf einen genauen Termin festlegen. „Die ersten Haubitzen werden dann geliefert, wenn die Ausbildung abgeschlossen ist und es verantwortbar ist“, sagte sie. „Ich werde weder Datum noch werde ich Transportwege öffentlich machen. Denn es geht darum, dass sowohl die Haubitze als auch diejenigen, die an ihr kämpfen werden, sicher in der Ukraine auch ankommen.“

13:45 Uhr: Russland reduziert Gaslieferung durch Nord Stream 1 um 40 Prozent

Russland reduziert seine Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 um rund 40 Prozent. Das teilte der Staatskonzern Gazprom am Dienstag mit. Als offizieller Grund wurden Verzögerungen bei Reparaturarbeiten angegeben.

Lieferungen an die Gaspipeline könnten demnach derzeit nur in einer Menge von bis zu 100 Millionen Kubikmetern pro Tag bereitgestellt werden, die eigentliche Gesamtkapazität liegt bei 167 Millionen Kubikmetern. Schon in den vergangenen Tagen hatte es rückläufige Flüsse aus Nord Stream 1 gegeben. Diese folgten Marktgeschehen und Händlerverhalten, heißt es im aktuellen Lagebericht der Bundesnetzagentur zur Gasversorgung.

Der Rückgang folge auch den ausbleibenden Gasmengen in Folge des Lieferstopps gegenüber den Niederlanden und Dänemark. Planmäßig ist zudem für den 11. Juli die jährliche Inspektion der Pipeline angesetzt. Während der Inspektion kann die Leitung laut Bundesnetzagentur für bis zu zwei Wochen kein Gas transportieren. Dies könne auch dazu führen, dass in diesem Zeitraum weniger Gas eingespeichert werden kann.

12:51 Uhr: Russland: Angriff auf Waffenlager, Fortschritte um Charkiw

Russland griff die Region Tschernihiw im Norden der Ukraine nach eigenen Angaben mit Langstreckenraketen an. In der Nähe des Ortes Pryluky sei ein Waffen- und Munitionslager durch Kalibr-Raketen zerstört worden, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, in Moskau. Auch auf ukrainische Einheiten und Waffenlager in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk seien Raketen abgefeuert worden.

Zudem machten die russischen Invasionstruppen nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums wohl erstmals seit Wochen kleinere Fortschritte im Bereich um die Millionenstadt Charkiw. Die hauptsächlichen russischen Angriffsbemühungen seien aber weiterhin auf den Kessel von Sjewjerodonezk gerichtet, hieß es in dem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg am Dienstag.

Nach Einschätzung britischer Regierungsexperten passt sich Russlands Industrie dank Finanzierung durch den Kreml langsam an die Nachfrage durch den Ukraine-Krieg an. „Die Industrie könnte aber Schwierigkeiten haben, viele dieser Bedürfnisse zu decken, zum Teil wegen der Sanktionen und eines Mangels an Expertise“, so die Mitteilung. Schwierigkeiten, Material zu ersetzen, dürfte Moskau vor allem im Bereich hochwertiger Optik und fortschrittlicher Elektronik haben, hieß es weiter.

11:06 Uhr: Macron reist nach Rumänien und Moldau

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist nach Rumänien und Moldau und damit erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs in zwei Nachbarländer der Ukraine. Möglicherweise ist auch ein Besuch der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant. Macron wird in Begleitung von Außenministerin Catherine Colonna und Verteidigungsminister Sébastien Lecornu am Dienstagabend auf dem rumänischen Luftwaffenstützpunkt Mihail Kogalniceanu nahe der Hafenstadt Konstanza erwartet.

Er besucht dort die etwa 500 französischen Soldaten, die gemeinsam mit 300 belgischen Soldaten eine schnelle Eingreiftruppe der NATO bilden. Frankreich hat das Kommando über diese Kampftruppe, die die Ostflanke der NATO verstärkt. Die belgischen Soldaten werden künftig durch ein niederländisches Kontingent ersetzt. Macron hatte im Präsidentschaftswahlkampf angekündigt, dass er nach seiner Wiederwahl französische Soldaten im Auslandseinsatz treffen wolle. Frankreich hatte in Rumänien im Mai ein neues Boden-Luft-Abwehrsystem stationiert, das den NATO-Stützpunkt sichern sollte. Die NATO hatte wegen des Ukraine-Kriegs vier zusätzliche Kampfeinheiten an die Ostflanke entsandt, neben Rumänien auch in die Slowakei, nach Ungarn und Bulgarien.

Am Mittwoch reist Macron weiter nach Moldau, eines der ärmsten Länder Europas, das knapp eine halbe Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hatte. Etwa 80.000 befinden sich noch im Land. Macron will dem Land die Solidarität Frankreichs zusichern, wobei offen ist, inwiefern Frankreich auch dessen EU-Beitrittskandidatur unterstützt.

10:25 Uhr: Aufrüstung: Litauen kauft 18 Haubitzen von Frankreich

Litauen kauft 18 Haubitzen von Frankreich. Die Haubitzen vom Typ Caesar Markt II würden Litauens Verteidigungskapazitäten „erheblich stärken“, erklärte der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas am Montag auf Twitter. Frankreich bestätigte die Kaufvereinbarung. Das Nato- und EU-Mitglied Litauen rüstet derzeit wegen des Krieges in der Ukraine sein Waffenarsenal auf. Die Regierung will ihr Verteidigungsbudget für das Jahr 2022 um weitere 300 Millionen Euro aufstocken.

9:20 Uhr: Selenskyj will auch die Krim zurückerobern

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj will nach eigenen Angaben auch die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim zurückerobern. Wenn die ukrainische Armee entsprechende Waffen erhalte, könne sie „das Territorium befreien“, sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Video-Ansprache. Dies betreffe nicht nur die ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk, sondern auch „Mariupol und die Krim“.

„Wir brauchen einfach genügend Waffen, um das alles sicherzustellen“, sagte der ukrainische Präsident. „Unsere Partner haben diese.“

Präsidentenberater Mychailo Podoljak listete am Montag Rüstungsgüter auf, die die ukrainische Armee benötige. Dazu zählten hunderte Haubitzen, Panzer und gepanzerte Fahrzeuge.

Der Regionalgouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj, sagte am Montag dem Sender Radio Free Europe, die russische Armee habe die ukrainischen Truppen aus dem Zentrum von Sjewjerodonezk zurückgedrängt. „Sie haben alle Brücken zerstört, und in die Stadt zu kommen, ist nicht mehr möglich“, schilderte Hajdaj die Lage. „Evakuierungen sind auch nicht möglich.“

Die russische Armee kontrolliert nach Angaben des Gouverneurs 70 bis 80 Prozent der strategisch wichtigen Stadt. Sjewjerodonezk sei aber weder eingenommen noch eingekesselt, versicherte Hajdaj.

Eine Eroberung von Sjewjerodonezk würde der russischen Armee den Weg nach Slowjansk und in die Großstadt Kramatorsk öffnen. Russland will den gesamten Donbass unter seine Kontrolle bringen.

9:15 Uhr: Pro-russische Separatisten in Donezk melden vier Tote durch ukrainischen Beschuss

Pro-russische Separatisten in der Ostukraine haben mehrere Tote durch „massiven“ ukrainischen Beschuss der Stadt Donezk gemeldet. „Vier Menschen wurden getötet, darunter ein Kind, und 22 weitere Zivilisten wurden bei den Bombardements verletzt“, erklärten die Behörden der selbsternannten Volksrepublik Donezk am Montag. Die ukrainische Armee habe die Stadt „in einer beispiellosen Stärke, Intensität und Dauer“ beschossen.

Den Angaben zufolge gingen innerhalb von zwei Stunden „fast 300 Raketen und Artilleriegeschosse“ auf Donezk nieder. Mehrere Wohngebiete seien getroffen worden. Ein AFP-Reporter in der Stadt hatte dort am Montagmorgen fünf Explosionen gehört.

Der Donezker Separatistenführer Denis Puschilin warf den ukrainischen Truppen vor, mit der „Bombardierung von Wohngebieten“ „alle Grenzen überschritten“ zu haben. Es müssten nun „zusätzliche verbündete Kräfte, auch aus der Russischen Föderation, mobilisiert werden“, um Donezk zu verteidigen.

(agenturen/red)