Russland nur für informelle Sicherheitsratsdebatte zu Iran

Washington – Im Atomstreit mit dem Iran will Russland nach Angaben des außenpolitischen EU-Koordinators Javier Solana eine formelle Einschaltung des Weltsicherheitsrats hinausschieben. Demnach könnte das UN-Gremium zwar schon bald mit Beratungen zum Iran beginnen, doch sollten diese Gespräche vorerst noch nicht offiziell von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) beantragt werden. Diesen Vorschlag habe Russland den EU-Unterhändlern unterbreitet, sagte Solana am Mittwochabend während eines Besuchs in Washington.

Er betonte, dass es im IAEA-Gouverneursrat zwar eine Mehrheit für eine formelle Weiterleitung des Streits an den Sicherheitsrat gebe. »Aber wir glauben, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt Solidarität bei den UN brauchen«. Deshalb seien die Verhandlungen mit Russland noch im Gange, sagte Solana. Wenn der Gouverneursrat der IAEA bei seiner Sitzung am 2. Februar auf einen Beschluss zur Weiterleitung des Falls an den Sicherheitsrat verzichten sollte, käme das Thema in dem Gremium erst im März wieder auf die Tagesordnung.

Russland hat vorgeschlagen, die Urananreicherung für den Iran zu übernehmen, damit das Land auf diese Technologie verzichtet, die auch zur Herstellung von Atombomben genutzt werden könnte. Bedenken, den Streit um das iranische Atomprogramm vor den Sicherheitsrat zu bringen, hat auch China geäußert. Beide Länder könnten ihr Veto gegen Beschlüsse des UN-Gremiums einlegen.