Russland blockiert UN-Erklärung für neue Sanktionen gegen Nordkorea

Russland hat die Annahme einer UN-Erklärung verhindert, mit der „bedeutsame Maßnahmen“ als Reaktion auf den jüngsten nordkoreanischen Raketentest vorbereitet werden sollten. Nach Angaben von UN-Diplomaten meldete Russland am Donnerstag Bedenken gegen den Entwurf an.

Der russische Vize-Botschafter bei der UNO, Wladimir Safronkow, hatte bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats am Mittwoch argumentiert, es sei nicht bewiesen, dass Pjöngjang bei dem Test in der Nacht zum Dienstag eine Interkontinentalrakete eingesetzt habe. Er betonte, Sanktionen könnten „dieses Problem nicht lösen“.

Die US-Delegation bei der UNO hatte zuvor einen Entwurf für eine Erklärung verbreitet. Darin wurde daran erinnert, dass der Sicherheitsrat bereits beschlossen hatte, bei weiteren nordkoreanischen Atomtests oder Raketentests weitergehende Maßnahmen zu beschließen. Nach Angaben der USA und der UNO hatten handelte es sich bei dem am Dienstag von Nordkorea abgefeuerten Raketentyp Hwasong-14 um eine Interkontinentalrakete.

„Jeder Versuch, eine militärische Lösung zu rechtfertigen, ist unannehmbar“, sagte Safronkow. Ein solches Vorgehen werde „unvorhersehbare Konsequenzen“ für die Region haben. Auch seien Versuche, Nordkorea „wirtschaftlich zu erdrosseln, nicht hinnehmbar“, weil Nordkorea auf humanitäre Hilfe angewiesen sei.

Die US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley, hatte den Raketentest als „klare und scharfe militärische Eskalation“ verurteilt. Sie drohte, die USA könne in dieser Lage auch ihre „beträchtlichen militärischen Kräfte“ einsetzen, würde aber lieber „nicht in diese Richtung gehen“.

US-Präsident Donald Trump drohte Nordkorea nach dem Raketentest mit „Konsequenzen“. „Wir müssen uns der Bedrohung durch Nordkorea entgegenstellen“, sagte er bei einem Besuch in Warschau. Die Antwort werde „sehr stark“ ausfallen. (afp)