Russisches Ministerium lädt Leiter von Deutsche-Welle-Büro zu Gespräch

Nach der Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau hat das russische Außenministerium den Büroleiter zu einem Gespräch eingeladen. Dabei solle es um die nächsten Schritte nach der von dem Ministerium angeordneten Schließung gehen, teilte die Deutsche Welle am Montag nach einer gemeinsamen Sitzung von Rundfunkrat und Verwaltungsrat mit. Die Gremien forderten Russland auf, den Entzug der Akkreditierung sowie die Schließung des Büros unverzüglich rückgängig zu machen.

Der Rundfunkratsvorsitzende, Prälat Karl Jüsten, sprach von einem „unglaublichen Schlag gegen die Pressefreiheit“. Intendant Peter Limbourg erklärte: „Wir hoffen stark, dass die russische Seite ihre völlig überzogene Entscheidung revidieren wird.“ Mit der Schließung des Moskauer DW-Büros nehme sich die russische Seite „auch selbst die Möglichkeit, ihre Standpunkte aus erster Hand in unserem Programm abzubilden“.

Als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland hatte Moskau der Deutschen Welle am Donnerstag ein Sendeverbot erteilt. Nach Angaben der zuständigen deutschen Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat RT DE jedoch nie die nötige medienrechtliche Zulassung beantragt. Das DW-Büro in Moskau hatte die erforderlichen Lizenzen der russischen Behörden.

Die Deutsche Welle veröffentlichte am Montag einen Auszug aus der E-Mail, in der das russische Außenministerium das Moskauer DW-Büro über die Maßnahmen informiert hat. Darin heiße es:

„Hiermit teilen wir Ihnen mit, dass im Zusammenhang mit den von russischer Seite ergriffenen Vergeltungsmaßnahmen gegen die unfreundlichen Maßnahmen der Bundesrepublik Deutschland zum Verbot der Satelliten- und sonstigen Ausstrahlung des deutschsprachigen Fernsehsenders RT DE die Akkreditierung von Mitarbeitern des Büros der Fernseh- und Radiogesellschaft Deutsche Welle vom russischen Außenministerium ab dem 4. Februar 2022 aufgehoben wird.“ (afp/dl)