Rückführungsprogramm in der Ägäis: Frontex braucht mehr Polizisten

Eine Sprecherin erklärte auf Anfrage der "Welt am Sonntag": "Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben bislang die Entsendung von fast 700 Beamten und von 44 Rückführungsexperten zugesagt." Die ersten von ihnen sollen am Wochenende vor Ort eintreffen.

Die Zahl bleibt jedoch deutlich hinter den Erwartungen zurück: Frontex hatte Mitte März 1.500 Polizisten sowie 50 Rückführungsexperten angefordert. Am Montag sollen die im Rahmen des EU-Pakts mit Ankara geplanten Rückführungen von Flüchtlingen in die Türkei starten.

Ankara hat zugesagt, Migranten aus Griechenland zurückzunehmen. Im Gegenzug will die Europäische Union Flüchtlinge direkt aus der Türkei übernehmen. Die Polizisten aus den Mitgliedsstaaten sollen im Auftrag von Frontex die griechischen Behörden unterstützen, vor allem bei der Rückführung über die Ägäis.

Die Frontex-Sprecherin machte deutlich, dass die Entscheidung, welche Migranten zurück in die Türkei gebracht werden sollen, ausschließlich in der Hand der griechischen Behörden liegt. "Frontex wird nicht darüber entscheiden, welche Migranten zurück geführt werden, und Frontex wird auch keine Entscheidungen der Griechen wieder rückgängig machen können", sagte sie.

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Anfrage der "Welt am Sonntag" erklärte, will man zügig die griechischen Behörden vor Ort unterstützen. Zuletzt hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der EU-Kommission angeboten, bis zu 100 Beamte des Bundesamtes dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) zur Verfügung gestellt.

Ein Sprecher des BAMF sagte, dass deutlich mehr als 100 Mitarbeiter Interesse an einem Einsatz in Griechenland angemeldet hätten. Dies habe eine Abfrage unter den Mitarbeitern der Behörde ergeben. Vorgesehen ist, vor allem Entscheider und Personal aus dem Asylverfahrenssekretariat zu schicken.

Darunter sollen auch Mitarbeiter mit Arabisch- und Griechisch-Kenntnissen sein. Anfang der Woche wurden die ersten vier Mitarbeiter nach Griechenland entsandt. Sie sollen die Situation vor Ort erkunden. Vorbereitungen für mögliche weitere Entsendungen dauern an.

Deutschland wiederum gilt als eines der ersten Länder, dass Flüchtlinge dann direkt aus der Türkei aufnehmen könnte. Zu konkreten Plänen wollte sich die Bundesregierung bislang aber nicht äußern.

(dts)