Rot-Grüne Welle in nordischen Ländern: Mehr EU-Sitze für Linke und Grüne

Entgegen des EU-weiten Trends haben in den nordischen Ländern Schweden und Finnland linksgerichtete und grüne Parteien zugelegt.

In Finnland, wo statt 13 insgesamt 15 EU-Sitze vergeben wurden, schrieb die Vorsitzende der Linksbündnis-Partei Li Andersson Geschichte, wie das finnische Medium „yle“ berichtete. Sie erzielte nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen 17,3 Prozent und damit einen Zuwachs von 10,4 Prozent im Vergleich zur Europawahl vor fünf Jahren.

„Es fühlt sich an, als wäre ich in einer Art Schock“, kommentierte Parteichefin Li Andersson den Abstimmungserfolg für die Linken. „Ich könnte nicht glücklicher sein.“

Bei den vergangenen EU-Wahlen hatte ihre Fraktion nur einen Sitz im EU-Parlament erzielt; nun sind es nach den vorläufigen Wahlergebnissen drei der 15 für Finnland reservierten Mandate.

Stärkste Kraft in Finnland wurde jedoch mit 24,8 Prozent der Stimmen die Nationale Sammlungspartei des konservativen Regierungschefs Petteri Orpo für die Christdemokraten. Die Partei errang vier EU-Sitze für die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) und damit einen Satz mehr.

Unverändert jeweils zwei Sitze bekamen die Grünen/Freie Europäische Allianz (EFA) sowie die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) und drei für die liberale Renew Europe Group. Einen Sitz erzielte die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR).

Grüne in Schweden auf Platz 3

In Schweden wurden insgesamt 21 EU-Mandate und damit eines mehr als 2019 vergeben. Davon erzielten die EVP und S&D jeweils fünf Sitze, was für die EVP einen Verlust von einem Mandat bedeutet.

Je drei Sitze gehen an Renew Europe Group, die Grünen/EFA sowie EKR und zwei Sitze an die Linke. Für Linke und Grüne bedeutet dies einen Zuwachs von jeweils einem Sitz.

Eine Nachwahlbefragung im Auftrag des Senders SVT ergab, dass die Grünen mit 15,7 Prozent Stimmenanteil drittstärkste Kraft werden. Das wäre ein Zuwachs um 4,2 Prozentpunkte im Vergleich zu 2019. Auch die Linke Partei legte demnach um 3,9 Punkte auf 10,7 Prozent zu. Die Schwedendemokraten verloren der Nachwahlbefragung zufolge hingegen 1,4 Punkte und kamen auf 13,9 Prozent der Stimmen.

Sozialistische Volkspartei auf Platz 1 in Dänemark

In Dänemark, wo in diesem Jahr statt 13 insgesamt 15 EU-Sitze vergeben wurden, legten die Grünen, die Christdemokraten und die Renew Europe Group um jeweils einen Platz zu.

Die Fraktion der Grünen/EFA erhält demnach drei Sitze im EU-Parlament, die Renew Europe fünf, die EVP zwei.

Unverändert sind die Sitze bei den Sozialdemokraten (3), den Linken (1) und der Fraktion Identität und Demokratie (1). Ein Sitz geht an „Sonstige“ – neue Mitglieder, die keiner Fraktion des scheidenden Parlaments angehören.

Laut einer Nachwahlbefragung des Senders DR wurde in Dänemark die Sozialistische Volkspartei mit einem Stimmenanteil von 18,4 Prozent (EU-Fraktion Grüne/EFA) stärkste Kraft – 5,2 Prozentpunkte mehr als 2019. Die regierenden Sozialdemokraten errangen hingegen nur 15,4 Prozent.

In anderen EU-Staaten hatten die Rechtsaußen-Parteien deutlich zugelegt. In Deutschland wurde die AfD Hochrechnungen zufolge mit rund 16 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der Union und vor allen Parteien der Ampelkoalition im Bund.

In Frankreich ging der Spitzenkandidat der Rassemblement National mit rund einem Drittel der Stimmen als Sieger hervor. Staatschef Emmanuel Macron löste als Konsequenz die Nationalversammlung auf und kündigte für den 30. Juni vorgezogene Neuwahlen an.

(Mit Material von afp)