Roberta Metsola als Präsidentin des EU-Parlaments wiedergewählt

Die maltesische Politikerin Roberta Metsola tritt eine weitere Amtszeit als Präsidentin des Europäischen Parlaments an. Die Abgeordneten wählten die Christdemokratin am Dienstag in ihrer ersten Sitzung nach den Europawahlen in Straßburg im ersten Wahlgang mit 562 von 720 möglichen Stimmen. Die Parlamentspräsidentin sitzt den Plenarsitzungen vor und empfängt Staats- und Regierungschefs im Europaparlament.

„Ich möchte dazu beitragen, die verbleibende Lücke zwischen den Erwartungen der Menschen an Europa und dem, was wir leisten können, zu schließen“, sagte Metsola vor dem Europaparlament. Sie werde sich für ein „starkes Parlament“ einsetzen, das „die Gesetze vorantreibt, die unsere Bürger wollen und brauchen“.

„Wir können nicht akzeptieren, dass unsere Rolle als Parlamentarier verwässert wird“, sagte Metsola weiter. Das Parlament müsse „andere Institutionen zur Rechenschaft zu ziehen“ und weiter für Rechtsstaatlichkeit, die Unterstützung der Ukraine und für „Menschlichkeit im Nahen Osten“ einstehen.

Personalpaket Metsola und von der Leyen

Die 45-Jährige steht dem Parlament seit Januar 2022 vor und ist die dritte Frau in dieser Position. Unter den Abgeordneten genießt sie länder- und parteiübergreifend breite Unterstützung. Einzige Gegenkandidatin war am Dienstag die Spanierin Irene Montero aus der Linksfraktion, die 61 Stimmen bekam.

Metsolas EVP war bei den Europawahlen Anfang Juni mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Wahl der Christdemokratin ist Teil des Personalpakets für die europäischen Spitzenposten, auf das sich die Staats- und Regierungschefs der EU im Anschluss an die Wahlen geeinigt hatten. Dazu gehört auch eine zweite Amtszeit für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), über die das Europaparlament am Donnerstag abstimmt.

Das Europaparlament wählt am Dienstag zudem 14 Vizepräsidenten, zur Wahl steht unter anderem die SPD-Politikerin Katarina Barley. Auch die Rechtsaußen-Fraktionen erheben Anspruch auf mehrere dieser Posten. Weil sie für ihre Wahl eine absolute Mehrheit brauchen, könnten die anderen Fraktionen dies allerdings verhindern. Das Präsidium entwirft etwa den Haushaltsplan des Parlaments und legt die Tagesordnung für die Plenarsitzungen fest. (afp/red)