RFK Jr. wehrt sich gegen Vorwürfe – „Weder Verschwörungstheoretiker noch Impfgegner“

Am Mittwoch, 29. Januar, musste sich der Kandidat von US-Präsident Donald Trump für das Amt des Gesundheitsministers, Robert F. Kennedy Jr. (RFK Jr.), seiner ersten Anhörung unterziehen. Dieses fand vor dem Finanzausschuss des US-Senats statt.

Der Neffe des früheren Präsidenten John F. Kennedy und Sohn von Senator Robert F. Kennedy hatte ursprünglich als Demokrat und später als Unabhängiger für die Präsidentschaft kandidiert. Nun soll er Leiter des Ministeriums für Gesundheit und Soziale Dienste (HHS) werden.

Bekämpfung chronischer Krankheiten als zentrales Wahlversprechen

RFK Jr. wird aktuell, Donnerstag, 11 Uhr Ortszeit, zu einer weiteren Anhörung vor dem Senatsausschuss für Gesundheit, Bildung, Arbeit und Renten befragt. Letztlich wird jedoch nur der Finanzausschuss darüber abstimmen, ob eine Bestätigungsabstimmung im Senat stattfinden wird. Dort verfügen die Republikaner über eine Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen.

Kennedy hat die Bekämpfung chronischer Krankheiten, die Gesundheit von Kindern und die Zurückdrängung des Einflusses großer Pharmaunternehmen auf Regierungsbehörden als Arbeitsschwerpunkte benannt.

Sollte der Senat ihn bestätigen, würde er Chef eines Ministeriums sein, das die Aufsicht über 13 Behörden hat. Zu diesen gehören die Seuchenschutzbehörde CDC, die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA und das Nationale Gesundheitsinstitut NIH.

RFK Jr.: „Impfstoffe spielen entscheidende Rolle in der Gesundheitsversorgung“

Ob es für Kennedy zur Bestätigungsmehrheit reichen wird, ist ungewiss. Von beiden Parteien hatten Abgeordnete Kritik an Ansichten geübt, die RFK Jr. in der Vergangenheit geäußert hatte. Politiker aus beiden Lagern nahmen Anstoß an seiner Haltung zu Impfstoffen. RFK ist Gründer der Organisation Children’s Health Defense und hatte die Wirksamkeit mancher Impfstoffe in Zweifel gezogen.

Bei den Republikanern hatten hingegen „Pro Choice“-Äußerungen Kennedys zur Abtreibung die Alarmglocken schrillen lassen. Das Hearing sollte ihm Gelegenheit geben, auch dazu Stellung zu nehmen.

In seinem Eingangsstatement wies RFK Jr. den Vorwurf zurück, Impfgegner zu sein. Er betonte, Impfstoffe spielten eine entscheidende Rolle in der Gesundheitsversorgung. Auch hätten seine eigenen Kinder alle empfohlenen Impfungen erhalten. Allerdings gehe es ihm um Sicherheit. Diese wolle er in maximaler Weise auch bei Vakzinen gewährleisten. Auf Nachfrage über frühere kritische Äußerungen zu Masernimpfstoffen äußerte RFK, diese seien aus dem Zusammenhang gerissen. Er habe deutlich machen wollen, dass es bei jedem Medikament Menschen gebe, die empfindlich darauf reagierten.

Kennedy betonte: „Ich unterstütze die Masernimpfung. Ich unterstütze die Polio-Impfung. Und ich werde als Leiter des HHS nichts tun, was es den Menschen erschwert oder davon abhält, sich impfen zu lassen.“

Warren übt Kritik an Einnahmen aus Klagen gegen Pharmaunternehmen

RFK Jr. wies auch die Behauptung zurück, er vertrete Verschwörungstheorien. Als solcher sei er bezeichnet worden, als er bezweifelte, dass die Corona-Impfstoffe eine Infektion oder Übertragung verhinderten. Mittlerweile gebe dies jeder zu, so Kennedy. In ähnlicher Weise sei er beschimpft worden, als er vor der Krebsgefahr durch den Lebensmittelfarbstoff Red Dye 40 gewarnt habe. Diese hat die FDA jüngst mit ebendieser Begründung verboten. Er stelle, so RFK Jr., lediglich unangenehme Fragen über Interessenpolitik.

Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren aus Massachusetts warf Kennedy vor, selbst von Entschädigungen zu profitieren, die eine Anwaltskanzlei, an der er beteiligt sei, von Pharmaunternehmen einklage. RFK Jr. reagierte mit der Frage, ob man denn keine Klagen gegen Pharmakonzerne führen solle. Er betonte jedoch, dass er auch als Minister Klagen erheben könne.

RFK Jr.: „Ich werde die Agenda von Präsident Trump bei der Abtreibung umsetzen“

Bezüglich des Themas Abtreibung machte Kennedy deutlich, dass er die Politik von Trump umsetzen werde. Dass er persönlich seit Langem für die Möglichkeit des Zugangs des Schwangerschaftsabbruchs eingetreten sei, ändere nichts an diesem Bekenntnis.

Jede Abtreibung sei eine Tragödie, äußerte RFK Jr., und er stimme dem Präsidenten zu, dass die USA „keine moralische Nation sein können, wenn wir 1,2 Millionen Abtreibungen pro Jahr haben“. Er teile auch die Position von Trump, die Regelung dieses Themas den Bundesstaaten zu überlassen.

Kennedy erklärte, die zentralen Anliegen des Präsidenten seien der Schutz von Gewissensvorbehalten und ein Ende von Spätabtreibungen als auch der staatlichen Finanzierung von Abtreibungen im In- und Ausland. Diese Politik werde er auch umsetzen.

Lebensmittelzutaten in Europa strenger kontrolliert

RFK Jr. betonte, dass viele der Fragen, die im Zuge seiner Senatsanhörung gestellt worden seien, einem „Umherschieben von Liegestühlen auf der Titanic“ glichen. Ob es um die Ausgaben für Medicaid oder die Höhe von Erstattungen gehe: Dies alles gehe am Kern des Problems vorbei.

Dieses sei die „Epidemie chronischer Krankheiten“, von denen die USA stärker betroffen seien als jedes andere Land weltweit. Auch die Zahl der Corona-Toten hänge mit der Vorschädigung der Gesundheit vieler Amerikaner durch chronische Erkrankungen zu tun.

Kennedy sieht einen Zusammenhang der Vielzahl an chronischen Krankheiten mit der Verwendung bestimmter Zutaten in Nahrungsmitteln. In Europa seien die Verbraucher diesbezüglich besser geschützt. RFK Jr. hatte unter anderem McDonald’s dafür kritisiert, dass die Pommes dort mit Pflanzenöl statt mit Rinderfett frittiert würden.

Auf den Einwand, dass Präsident Trump selbst gerne bei dem Fastfood-Riesen esse, antwortete der Ministerkandidat: „Das sollte jeder können. Aber jeder sollte auch wissen, welche Auswirkungen dies auf seine Familie und seine Gesundheit hat.“