Revolte in Tigray – steht Äthiopien vor dem Zerfall?

Um die Vorgänge in Äthiopien und seiner nördlichen Grenzregion Tigray zu verstehen, muss man weit zurückblicken. Als 1991 die Befreiungsorganisation EPLF die Unabhängigkeit Eritreas erkämpfte und die Tigray-Befreiungsfront TPLF die Herrschaft in Äthiopien vom marxistischen Mengistu-Regime übernahm, waren beide Alliierte, deren Kooperation zum Erfolg geführt hatte. Doch das gute Verhältnis trübte sich bald ein, aus einer Allianz wurde offene Feindschaft.

So kam es aus einem nichtigen Streit über ein bedeutungsloses Stück Grenzland 1998/2000 zwischen Äthiopien und Eritrea zu einem der verheerendsten und verlustreichsten Kriege, die Afrika in den vergangenen Jahrzehnten erlebt hat. Durch internationale Vermittlung wurden dann zwar ein Waffenstillstand und ein Friedensschluss erreicht. Aber als eine hierbei vereinbarte Schiedskommission einen Grenzverlauf festlegte, der eher der eritreischen Auffassung entsprach, die auf der traditionellen italienischen Grenzziehung basierte, weigerte sich die äthiopische Seite, diese Regelung zu akzeptieren und umzusetzen.

‚no war – no peace’

Es kam zu einem gespannten ‚no war – no peace’, die Beziehungen beider Länder waren eingefroren und praktisch nicht existent, die Gefahr einer erneuten Konfrontation lag in der Luft. Seit 2000 herrschte eine zwanzigjährige Eiszeit zwischen Eritrea und Äthiopien, die beiden Staaten schadete und negativ auf das gesamte Horn von Afrika ausstrahlte.

In Äthiopien verfestigte sich die Herrschaft der Ethnie der Tigray unter Meles Zenawi, die gerade wegen des latenten Konflikts mit Eritrea ihre Dominanz im Vielvölkerstaat Äthiopien intensivierten. Die internationale Gemeinschaft unterstützte Äthiopien, dessen Zerfall verhindert werden sollte.

Tigray-Mafia und Chinas ‚Neue Seidenstraße‘

Dass die Tigray Minderheit von 5 Prozent ein so großes und bevölkerungsreiches Land wie Äthiopien [über 100 Mio. Einwohner] kontrollierte, konnte auf Dauer aber nicht funktionieren. Auch der Tigray/TPLF-Führung konnte die zunehmende Unzufriedenheit und das wachsende Unruhepotenzial im Land der 80 Sprachen nicht entgehen.

Um ihre eigene beherrschende Stellung zu behalten und abzusichern, begann man, Angehörige anderer Volksgruppen stärker einzubinden und zu beteiligen – ohne allerdings die Führungsposition der Tigray wirklich zu gefährden. Dabei wurden immer mehr militärische Ausrüstung und Teile der Infrastruktur nach Tigray verlegt, Gelder wurden beiseite geschafft, eine Art korrupte Tigray-Mafia bildete sich und beutete Äthiopien aus.

China kam als Investor ins Land, es kam zu Zwangsumsiedlungen für chinesische ‚Industrieparks’, und brachte als Hauptgläubiger des TPLF-Regimes Äthiopien in Abhängigkeit [,Neue Seidenstraße’]. Aber gerade die größte der vielen äthiopischen Volksgruppen, die Oromo, wurde sich ihrer untergeordneten Stellung mehr und mehr bewusst und forderte unüberhörbar Partizipation. Die Tigrayführung setzte deshalb Oromos auf wichtige und interessante Positionen, ohne die Fäden aus der Hand zu geben und ohne die eigene Macht abzugeben.

Ministerpräsident Abiy Ahmed – ein unabhängiger Geist

Abiy Ahmad, ein promovierter Nachrichtendienstoffizier gehörte zu den jungen, gut ausgebildeten Oromos, die eingebunden und dem Regime verpflichtet werden sollten. Er war an der Nordgrenze und auch in Eritrea selbst auf Missionen eingesetzt und kannte die Lage im Grenzgebiet sowie die Natur des Spannungsverhältnisses zwischen Eritrea und Äthiopien sehr genau.

Der Tigrayführung schien er ein loyaler Garant ihrer Politik und Interessen, weshalb sein Aufstieg gefördert wurde. Dass der Oromo Abiy Ahmed schließlich zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, verdankte er einer Panne. Er erhielt bei der Wahl anstelle des von den Tigray eigentlich favorisierten absolut regimetreuen Oromo-Kandidaten die Stimmenmehrheit. Aber auch er galt als Mann des Regimes, man glaubte sich auf ihn als Vertreter der alten Ordnung verlassen zu können.

Doch der Ministerpräsident Abiy Ahmed erwies sich als unabhängiger Geist, der durchaus nicht gewillt war, die Rolle einer Tigray-Marionette zu spielen. Er gestaltete Äthiopien bewusst neu: Politische Gefangene wurden freigelassen, Gängelung und Zensur der Medien wurden abgeschafft, die Wirtschaft wurde privatisiert, die dominierende Rolle der Tigray im Staatsapparat abgebaut. Höhepunkt des Politikwechsels von Abiy Ahmed war seine Kehrtwende im Verhältnis zu Eritrea.

Friedensnobelpreis 2019 an Abiy Ahmed

Er bot dem Nachbarn an, die vor 20 Jahren in Algier getroffene internationale Grenzfestlegung zu akzeptieren und auf dieser Grundlage einen dauerhaften Frieden zu schließen. Der Jubel in Äthiopien und Eritrea war groß, in euphorischer Stimmung verliefen Besuche Abiy Ahmeds in Eritrea und des eritreischen Präsidenten Isayas Afewerki in Äthiopien – die ARD-Tagesschau wagte den Vergleich mit dem Mauerfall 1989.

Angesichts der Freude über die Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed 2019 übersah die Weltöffentlichkeit, dass die Begeisterung über das Ende des ‚kalten Krieges’ am Horn von Afrika nicht von allen geteilt wurde. In Tigray und vor allem beim TPLF-Establishment in Mekelle, dem Zentrum der Tigray-Region, sah man einen Ausgleich mit Eritrea, eine innenpolitische Öffnung und damit eine Umverteilung der politischen Macht mit großen Vorbehalten. Die Tigray sahen ihre Felle davon schwimmen, ihre parasitäre Beherrschung des Landes schien endgültig vorüber zu gehen.

Unruhe vor den Wahlen 2020

In Tigray, aber auch in anderen Regionen des Landes, wo man mehr Unabhängigkeit vom Zentralstaat oder eine wichtigere Rolle im gesamtäthiopischen Kontext anstrebte, gärte es. Es gab Unruhen und Ausschreitungen. Zur Krise kam es in Hinblick auf die für 2020 geplanten Wahlen. Die Regierung in Addis Abeba verfügte aufgrund der Corona-Pandemie eine Verschiebung der Wahlen. Die TPLF erhob den Vorwurf, Wahlen sollten verhindert werden, die Epidemie sei nur ein Vorwand. Die Regionalwahlen in Tigray wurden im September 2020 in offenem Widerstand gegen die nationale Regierung durchgeführt.

Zur Gewalt ging die Tigray-Führung im November 2020 über durch einen nächtlichen Angriff auf den wichtigsten Stützpunkt der äthiopischen Armee im Norden.

Tausende Flüchtlinge und Massaker

Die äthiopische Regierung ging zu einer Gegenoffensive über, stieß nach Tigray vor. Tausende Flüchtlinge strömten in den benachbarten Sudan. Beide Seiten setzten Raketen und Kampfflugzeuge ein – von Tigray aus wurden die UNESCO-Weltkulturerbe-Stadt Gonder und Bahir Dar attackiert, ebenso Ziele im benachbarten Eritrea, von wo – so Vorwürfe aus Tigray – Angriffe auf Ziele in Tigray ausgegangen sein sollen.

Amnesty International erhob schwerwiegende Vorwürfe wegen eines Massakers [Mai Kadra], das in Tigray wohl an Wanderarbeitern verübt wurde und weltweit Entsetzen auslöste. Beide Seiten, die Aufständischen in Tigray und die äthiopische Regierung scheinen sich auf eine längere Auseinandersetzung einzurichten.

In Afrika scheint man nichts aus bisherigen Konflikten gelernt zu haben.
Weder der libysche noch der syrische Kriegsschauplatz, weder die katastrophale humanitäre Situation im Jemen noch die jahrelangen Auseinandersetzungen im Kongo sind als Warnzeichen verstanden worden.

In anderen Landesteilen Äthiopiens ist es zu Terrorakten [Ermordung von über 30 Businsassen im Westen des Landes] gekommen – dabei ist unklar, ob es sich um Anschläge im Auftrag der TPLF zur Destabilisier
ung des Landes handelt, oder ob andere ethnische Gruppen die Konfliktsituation ausnutzen wollen. Es ist unwahrscheinlich, dass der Tigrayaufstand sich lange halten kann.

Äthiopien, gestern noch Hoffnungsträger, steht vor Hungerkatastrophe

Auf der einen Seite von Äthiopien umgeben, im Norden an Eritrea grenzend, das wohl auf Seite der Regierung in Addis Abeba steht, ist Tigray von Zufuhr weitgehend abgeschnitten – der Krieg könnte deshalb auch zu einer Hungerkatastrophe führen, wie es sie in der bitterarmen Region schon öfter gegeben hat. Wenig Gutes verheißt auch die Antwort eines Tigray-Generals auf die Frage eines BBC-Journalisten, als Vorbild sehe man Albanien.

Die latente Gefahr besteht, dass – durch den Konflikt ermutigt – auch andere Regionen und Gruppierungen im Vielvölkerstaat zu offener Rebellion übergehen und Äthiopien, gestern noch Hoffnungsträger, zu einem neuen Dauerkrisenherd wird.

Der Autor, Dr. Alfred Schlicht, wird im Februar 2021 sein neues Buch über Geschichte und Politik des Horns von Afrika im Kohlhammer-Verlag veröffentlichen