Streit um Chefposten im US-Kongress geht weiter: Kann sich Scalise durchsetzen?

Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Steve Scalise, hat am Mittwoch, dem 11. Oktober, eine Abstimmung unter den Republikanern im Repräsentantenhaus gewonnen. Er ist nun Kandidat der Partei für das Amt des Sprechers, nachdem sein republikanischer Kollege Kevin McCarthy letzte Woche von dieser Rolle verdrängt wurde.

Scalise besiegte den Vorsitzenden des Justizausschusses, Jim Jordan aus Ohio, in einer Abstimmung mit 113:98 Stimmen und wird voraussichtlich gegen den Minderheitenführer Hakeem Jeffries (Demokraten) aus New York in einer Wahl durch das gesamte Haus antreten. Es ist unklar, wann diese Abstimmung stattfinden wird.

Da 217 Stimmen erforderlich sind, gibt es keine Garantie, dass Scalise im ersten Wahlgang im Repräsentantenhaus erfolgreich sein wird oder überhaupt gewinnen kann. Einige Jordan-Befürworter drohen mit einer Wiederholung des langwierigen Wahlverfahrens im Januar, wie es bei McCarthy Anfang des Jahres der Fall war.

Am Vortag unentschieden

Weder Scalise noch Jordan schienen nach einer Klausurtagung der Republikaner am Vortag die Oberhand zu haben.

„Viele Leute mögen Steve und viele Leute mögen Jim“, sagte der republikanische Abgeordnete Troy Nehls aus Texas im Nachhinein. „Ich weiß nicht, wie man auf 218 kommen will“.

Für einen Sieg im Repräsentantenhaus sind 218 Stimmen erforderlich. Da jedoch zwei Sitze im Repräsentantenhaus unbesetzt sind, liegt die Zahl jetzt bei 217.

Trotz der zu erwartenden Plackerei setzte sich Scalise im ersten Wahlgang durch, auch weil eine vorgeschlagene Regeländerung, die Jordan einen Vorteil verschafft hätte, abgelehnt wurde.

Regeländerung vertagt

Auf der Tagesordnung der Konferenz der Republikaner stehen auch mögliche Regeländerungen, die darauf abzielen, weitere öffentliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

McCarthy wurde im Januar erst nach 15 Wahlgängen zum Sprecher des Repräsentantenhauses gewählt, nachdem er einige Eingeständnisse gemacht hatte.

Am 3. Oktober wurde er auf einen Antrag des Abgeordneten Matt Gaetz aus Flaming hin abgesetzt, der von sieben Republikanern und 208 Demokraten unterstützt wurde.

Der republikanische Abgeordnete Chip Roy aus Texas schlug eine Verfahrensänderung vor, wonach jeder Kandidat 217 Stimmen unter den 221 Mitgliedern der republikanischen Konferenz erhalten muss, bevor über ihn im gesamten Repräsentantenhaus abgestimmt werden kann.

Damit wäre die Wahl des Sprechers in einem Wahlgang im Repräsentantenhaus garantiert worden und weitere Kämpfe im US-Repräsentantenhaus vermieden worden.

Der Vorschlag hätte Jordan begünstigt, von dem die Befürworter glaubten, dass er mehr Unterstützung erhalten würde.

Der Änderungsantrag wurde jedoch von der Konferenz abgelehnt, womit er im Wesentlichen gescheitert ist.

„Ich glaube nicht, dass das System so verfeinert werden sollte, dass wir hinter verschlossenen Türen abstimmen müssen“, sagte der Abgeordnete Steve Womack aus Arkansas gegenüber Pressevertretern. „Dies würde eine Handvoll Leute dazu ermächtigen, die Wahl eines Sprechers zu stoppen“.

Scalise zuversichtlich

Scalise zeigte sich vor der Abstimmung zuversichtlich und versprach eine rasche Lösung für den vakanten Sprecherposten.

„Wir [das Repräsentantenhaus] müssen wieder an die Arbeit gehen und werden das heute tun“, sagte er kurz vor der Sitzung der Republikanischen Konferenz.

„Unter Sprecher Steve Scalise wird die erste Aufgabe darin bestehen, eine starke Resolution zu verabschieden, die die Unterstützung Israels zum Ausdruck bringt“, sagte Scalise und bezog sich dabei auf den Konflikt zwischen Israel und der Hamas, der am 7. Oktober ausgebrochen war.

Der 57-Jährige gehört dem Kongress seit dem Jahr 2008 an. Seit 2013 ist er in der Führungsriege des Repräsentantenhauses aufgestiegen. Scalise ist als effektiver Geldbeschaffer bekannt, eine wichtige Aufgabe für den Parteivorsitzenden im Repräsentantenhaus.

Scalise ist vielleicht am besten dafür bekannt, dass er ein Attentat während eines Trainings für das jährliche Baseballspiel des Kongresses im Jahr 2017 in Del Rey, Virginia, überlebt hat.

Im August 2023 gab er bekannt, dass bei ihm ein Multiples Myelom, eine Krebserkrankung des blutbildenden Systems, diagnostiziert wurde. Am 27. September teilte er dann mit, dass der Krebs „dramatisch zurückgegangen“ sei.

„Ich habe bewiesen, dass ich unterschiedliche Standpunkte innerhalb unserer Konferenz zusammenbringen kann, um einen Konsens zu erzielen, wo andere es für unmöglich hielten“, schrieb Scalise in einem Brief an seine Kollegen, in dem er seine Kandidatur ankündigte.

„Wir haben äußerst fähige Köpfe in unserer Konferenz. Wir müssen alle zusammenkommen und an einem Strang ziehen, um das Land wieder auf den richtigen Weg zu bringen“, schrieb Scalise. „Unsere Stärke als Konferenz beruht auf unserer Einigkeit, dann können wir Erfolge für das amerikanische Volk erzielen.“

Wahl nicht garantiert

Verärgerte Unterstützer Jordans schworen, den Kampf bis ins Repräsentantenhaus zu tragen. „Ich stimme für Jim Jordan“, sagte die Abgeordnete Lauren Boebert aus Colorado gegenüber Reportern beim Verlassen des Konferenzraums knapp.

Der Neuling Max Miller aus Ohio sagte, er weigere sich, Scalise zu unterstützen, auch wenn er die meiste Unterstützung der meisten Republikaner erhalte.

„Wenn Jim Jordan nicht die Mehrheit in diesem Raum bekommt, werde ich ins Repräsentantenhaus gehen und weiterhin für Jim Jordan stimmen“, sagte Miller.

Angesichts der knappen republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus benötigt Scalise alle republikanischen Stimmen bis auf vier, um die Wahl zu gewinnen.

Nach der Abstimmung sagte der Abgeordnete Byron Donalds aus Flaming, der Jordan unterstützt hatte, er hoffe, dass Scalise die Wahl im ersten Wahlgang gewinnen werde.

„Ich hoffe, dass er es schafft“, sagte Donalds. „Aber wie ich meine Kollegen kenne, bleibt es immer spannend“.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: “Scalise Secures GOP Speaker Nomination But Unclear If He Has Enough Votes on Floor“ (deutsche Bearbeitung nh)