Reifenpanne am Regierungsflieger bremst Heiko Maas aus

Erneut bringt eine Panne an einem Regierungsflieger die Pläne eines deutschen Ministers durcheinander, meldet die Nachrichtenagentur afp. An dem Airbus A340, mit dem Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag in die USA reiste, platzte bei der Landung in New York ein Reifen. Anschließend musste das Flugzeug stehen bleiben und auf ein Abschleppfahrzeug warten, um zur Parkposition zu gelangen.

Die Nachrichtenagentur dpa erklärte, dass nach der Landung in New York ein Reifenschaden festgestellt wurde: „Wir haben Probleme mit einem Reifen, so dass wir geschleppt werden müssen“, gab der Pilot durch.

Die Ankunft in New York wurde für den Minister und seine Delegation zur Geduldsprobe. Erst eine Stunde nach der Landung konnten sie die Maschine verlassen – das Aussteigen an Ort und Stelle auf dem Rollfeld hatte zunächst mit dem US-Zoll ausgehandelt werden müssen, wie eine AFP-Reporterin berichtete, die den Minister begleitet. Maas nutzte die Wartezeit zu Gesprächen mit den Mitgliedern seiner Pressedelegation.

Die „Konrad Adenauer“ war generalüberholt worden, nachdem sie Ende November mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an Bord auf dem Weg zum G20-Gipfel in Buenos Aires Probleme hatte.

Die Zeit für Heiko Maas wurde knapp

Außenminister Maas war nach New York gereist, weil Deutschland zu Monatsbeginn den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat übernahm. Am Mittwoch will er nach Washington weiterreisen.

Ein gemeinsamer Auftritt von Heiko Maas mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian musste verschoben werden. Auch den Auftakt einer Beratung des UN-Sicherheitsrats und weiterer Akteure über den Schutz humanitärer Helfer verpasste Maas.

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Probleme mit den Flugzeugen der Bundeswehr-Flugbereitschaft gegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier saß Ende Januar vorübergehend in Äthiopien fest.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) musste im Dezember bei ihrer Reise zum G20-Gipfel in Buenos Aires umkehren und auf eine Linienmaschine umsteigen. Sie traf erst mit großer Verspätung bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Argentinien ein.

Deutsche Opposition erklärt den UN-Sicherheitsrat für nicht mehr zeitgemäß

Politiker von FDP, Linken und Grünen erwarten von der Bundesregierung, den deutschen Vorsitz im UN-Sicherheitsrat für grundlegende Veränderungen zu nutzen. „Der UN-Sicherheitsrat ist in seiner jetzigen Form nicht mehr zeitgemäß. Es muss dringend eine Reform des UN-Sicherheitsrates eingeleitet werden, die sich an die veränderte Weltpolitik anpasst“, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Bijan Djir-Sarai, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Deutschland als viertgrößter Beitragszahler sollte eine stärkere Rolle bekommen – dafür muss sich Außenminister Heiko Maas einsetzen“, so Djir-Sarai.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour bezeichnete die Zielsetzungen von Maas als „durchaus ambitioniert“. Nur habe sich der Minister in den letzten Monaten „leider nicht dafür eingesetzt, diese Ziele mit einem Unterbau auch angehen zu können“, beklagte Nouripour. Dafür sei der Haushalt des Auswärtigen Amtes zu klein. „Wer pfeifen können will, sollte nicht nur die Lippen spitzen, sondern auch ausreichend Luft in den Lungen haben“, sagte Nouripour dem RND über Maas.

Die Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen forderte: „Außenminister Maas sollte den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat nutzen, um die Initiative zu ergreifen, die gefährliche Erosion des Völkerrechts und die Aufkündigung völkerrechtlicher Abrüstungsverträge, die in letzter Zeit insbesondere durch die abenteuerliche Politik von US-Präsident Donald Trump befördert wurde, zu stoppen.“

Deutschland ist dieses und nächstes Jahr nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrats und hat im April den monatlich rotierenden Vorsitz in dem Gremium inne. Anlässlich der Übernahme des Vorsitzes hielt sich Maas am Montag in New York auf. Vor seiner Abreise kündigte er an, ihm gehe es vor allem darum, „die langfristige Konfliktprävention zu stärken“. Daneben wolle Deutschland auch das Thema Abrüstung wieder auf die Tagesordnung des Sicherheitsrats setzen. (afp/dpa/dts)