Regierungsumbildung in Frankreich zieht sich länger hin als erwartet

Frankreichs Regierungsumbildung zieht sich länger hin als zunächst erwartet. Die Vorstellung des neuen Kabinetts werde erst näher an den im Juni stattfindenden Parlamentswahlen erwartet, hieß es am Donnerstag in Regierungskreisen. Die bisherige Regierungsmannschaft war am Mittag dennoch zu einer Art Abschiedssitzung mit sämtlichen 40 Mitgliedern und anschließendem Mittagessen zusammengekommen.

„Dies war nicht die letzte Kabinettssitzung während dieses Mandats des Präsidenten, das noch bis zum 14. Mai dauert“, sagte Regierungschef Gabriel Attal anschließend. Die feierliche Amtseinführung des wiedergewählten Präsidenten Emmanuel Macron ist laut Regierungskreisen für den 8. Mai geplant.

Traditionell findet sie im Festsaal des Elysée-Palastes statt, begleitet von militärischen Ehren der Republikanischen Garde und Salutschüssen im Hof des Invalidendoms. Ob Macron wie 2017 auch die Champs-Elysées zum Grab des Unbekannten Soldaten unter dem Triumphbogen hinauffahren wird, ist nicht bekannt.

Am späten Nachmittag wollte Macron verletzte Soldaten in einem Militärkrankenhaus in Clamart in der Pariser Region besuchen. Das hatte er bereits nach seiner Wahl 2017 gemacht. Er wird von Verteidigungsministerin Florence Parly begleitet.

Als Premierministerin ist neben anderen die bisherige Arbeitsministerin Elisabeth Borne im Gespräch. Frankreich hatte bislang nur einmal eine Premierministerin, nämlich Edith Cresson 1991/92. Allerdings ist Macron für überraschende Personalentscheidungen bekannt. Der amtierende Premierminister Jean Castex war zuvor Bürgermeister eines Pyrenäendorfs und weitgehend unbekannt gewesen.

Dessen Vorgänger Edouard Philippe, der ebenfalls aus dem rechten Lager kam, hat inzwischen eine eigene Partei gegründet und bringt sich für die Nachfolge Macrons 2027 in Stellung.

„Ich denke nicht, dass viele bleiben werden“

In den Ministerien stehen bereits die Umzugskartons bereit. „Ich denke nicht, dass viele bleiben werden“, sagte ein Minister. Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, Gesundheitsminister Olivier Véran und Innenminister Gerald Darmanin gehören zu den Schwergewichten der Regierung, die wohl am wenigsten um ihren Job fürchten müssen. Unklar ist, ob Jean-Yves Le Drian Außenminister bleiben wird.

Im Gespräch ist etwa auch Jean-Marc Jancovici, dessen Denkfabrik The Shift Project Vorschläge zur Dekarbonisierung der französischen Wirtschaft vorgelegt hat. Macron hatte angekündigt, dass Frankreich „eine große Umweltnation“ werden solle.

Voraussichtlich wird zunächst ein eher schlankes und paritätisch besetztes Kabinett vorgestellt, das dann später durch zahlreiche Staatssekretäre ergänzt wird. Die Wahl der 577 Abgeordneten der Nationalversammlung, der ersten Kammer des Parlaments, findet am 12. und 19. Juni statt. (afp/dl)