Regieren mit Tugendhaftigkeit

Kommentar

Der Wikileaks-Gründer Julian Assange, der in Großbritannien unter Hausarrest steht, erhielt viel Unterstützung von Internetnutzern und anderen, die nicht nur seine Taten verteidigen, sondern sich auch für ein Umfeld, in dem Informationen offengelegt werden einsetzen, und für ein Ende der Geheimhaltung.

Ich studierte den Vorwurf der angeblichen Vergewaltigung gründlich. Aufgrund des sich daraus ergebenden Haftbefehls veranlassten Interpol und andere internationale Behörden, sofort Assanges Finanzen einzufrieren. Ich kann nicht umhin, eine gewisse Sympathie für diesen Menschen zu empfinden. Er tritt gegen einige sehr mächtige, einflussreiche Akteure an. Aber dies ist die Konsequenz seines Handelns.

Der Wikileaks-Fall zwingt Sie und mich, nicht nur die Fragen von Geheimhaltung und Gerechtigkeit, sondern auch das Thema der Transparenz zu überdenken.

Gegen undichte Stellen im Namen der nationalen Sicherheit etwas zu unternehmen, ist ein legitimes Anliegen, erfordert aber auch ein Nachdenken über das fragwürdige Verhalten einiger Regierungsvertreter und Organisationen, die uns vertreten. Einfach ausgedrückt: Wenn Regierungsbeamte im Dienst für uns und unsere Mitbürgern verantwortungsvoll handeln, dann „sorgt ein reines Gewissen für ein weiches Ruhekissen“.

Die meisten Menschen verlangen nicht Perfektion, aber sie wünschen sich Ehrlichkeit und Respekt vor Traditionen und Institutionen.

Und diesen Weg haben wir schon einmal beschritten. Im Jahr 1971 verriet Daniel Ellsberg der New York Times Geheimnisse, die als „Die Pentagon-Papiere“ bekannt wurden. Es kam zu einer Verfassungskrise und der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten fällte schließlich eine Entscheidung.

Herr Ellsberg diente Mitte der 60er-Jahre im Pentagon unter Verteidigungsminister John McNamara und war zwei Jahre lang Mitarbeiter des Außenministeriums in Vietnam. Dort gelangte er schließlich zu einer kritischen Einstellung zu diesem Krieg.

Nach seiner Rückkehr wurde er Mitarbeiter der amerikanischen Denkfabrik Rand Corporation („Research ANd Development“ – Forschung und Entwicklung). Dort fand er Zugang zu Verschlusssachen in Verbindung mit einer aus 47 Bänden bestehenden Studie, die von Verteidigungsminister McNamara in
Auftrag gegeben wurde. In dieser als „Die Pentagon-Papiere“ bekannten Studie wurde ein Zynismus gegenüber dem Krieg und seine wachsenden öffentlichen Ablehnung aufgedeckt. Einige Politiker täuschten die Öffentlichkeit und widersetzten sich der Offenlegung der zunehmenden Verstrickung des US-Militärs in Südostasien.

Die New York Times begann, den ersten Teil der durchgesickerten Papiere zu veröffentlichen und die Nixon-Regierung erhob schnell Anklage gegen das Papier, um die Veröffentlichung dieser Dokumente im Namen der nationalen Sicherheit zu beenden.

Die Regierung – und ganz besonders die Exekutive – hatte die Veröffentlichung einer Zeitung gebremst und gefordert, den Ersten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten einzuschränken. Innerhalb kurzer Zeit kam dieser Fall vor den Obersten Gerichtshof.

Werte schützen

The Times gewann schließlich den Fall. Richter Stewart äußerte seine Meinung zu der Entscheidung und erklärte, dass „die exekutive Politik und Gewalt“ möglicherweise „durch eine aufgeklärte Bürgerschaft“ mit dem Verantwortungsbewusstsein, „die Werte einer demokratischen Regierung zu schützen“, wirksam in ihre Schranken gewiesen werden könne.

Richter Stewart äußerte sich dazu wie folgt: „Kurz gesagt, nehme ich an, dass es das Kennzeichen eines wirklich wirksamen Systems der inneren Sicherheit wäre, möglichst viel offenzulegen. Es sollte anerkennen, dass Geheimhaltung dann am besten funktionieren kann, wenn die Glaubwürdigkeit wirklich aufrechterhalten wird.“

Diese Anerkennung des Verhältnisses zwischen Prinzipien und Werten, die ein ordnungsgemäßes Regieren ermöglicht, geht auf die Gründungszeit des Landes zurück.

Samuel Adams schrieb 1779 in einem Brief an den Veteranen der Schlacht von Bunker Hill, James Warren: „Ein allgemeiner Verfall der Prinzipien und Sitten wird den amerikanischen Freiheiten wohl mehr schaden als die ganze Macht eines normalen Feindes. Solange die Menschen tugendhaft sind, können sie nicht bezwungen werden; aber wenn sie ihre Tugend einmal verlieren, dann werden sie bereit sein, ihre Freiheiten dem ersten externen oder internen Eindringling zu übergeben“.

Wir sollten diesen Prinzipien und guten Absichten immer treu bleiben, die Tugend schätzen und dem verpflichtet bleiben, was das Beste für unsere Landsleute ist.

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Artikel auf Englisch: A Mountain Reflection: Governing With Virtue