Putin: Konflikt in der Ostukraine „ähnelt einem Völkermord“

Inmitten der Spannungen um die Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Konflikt zwischen pro-russischen Kämpfern und der ukrainischen Armee im Osten des Landes mit einem beginnenden „Völkermord“ verglichen. Die russischsprachige Bevölkerung in dem umkämpften Gebiet leide unter der dort herrschenden „Russenfeindlichkeit“, sagte er mit Blick auf die Ostukraine während einer Sitzung des Menschenrechtsrats des Kremls am Donnerstag. US-Präsident Joe Biden telefonierte unterdessen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj.

Putin sagte vor dem Menschenrechtsrat, dass die Russenfeindlichkeit „ein erster Schritt zu einem Völkermord“ sei. „Sie und ich wissen, was im Donbass passiert“, fügte der Staatschef hinzu. „Es ähnelt sicherlich einem Völkermord.“ Der Vorwurf ließ sich nicht unabhängig überprüfen. Putin hat schon früher ähnliche Vergleiche über den Konflikt in der Ostukraine angestellt, unter anderem 2015 und 2019.

In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Moskau die ukrainische Halbinsel Krim in die Föderation eingegliedert hatte. Die Aktion wurde international nie anerkannt und wird als rechtswidrige Annektion verurteilt. Russland unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden bei den Kämpfen bereits getötet.

Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen im Ukraine-Konflikt deutlich verschärft. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen. Moskau weist dies zurück und wirft der Ukraine seinerseits Provokationen vor.

Keine US-Beteiligung an möglichem Krieg

US-Präsident Biden beriet am Donnerstag telefonisch mit dem ukrainischen Staatschef Selenskyj über den Konflikt. Selenskyj dankte Biden nach dem Gespräch für seine „starke Unterstützung“ der Ukraine.

Biden und Putin hatten sich am Dienstag bei einem Videogipfel über den Konflikt in der Ostukraine ausgetauscht. Für den Fall eines Einmarschs drohte Biden Putin mit beispiellosen US-Sanktionen. Eine direkte militärische Konfrontation mit Russland schloss der US-Präsident bislang hingegen aus.

Deutschland und Frankreich wollen ihre Vermittlungsbemühungen in der Ukraine-Krise weiterführen. „Diese Arbeit muss fortgesetzt werden“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron auf einer Pressekonferenz am Donnerstag. Er bezog sich dabei auf das sogenannte Normandie-Format, das Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine bei der Suche nach einer Lösung für die Krise zusammenbringt. Russland mied das Format jedoch zuletzt.

Paris und Berlin versuchen seit mehreren Jahren, in dieser Runde Fortschritte zu erzielen. Macron betonte auch, dass das Normandie-Format eine Verschlechterung der Lage verhindert und zu Ergebnissen geführt habe.

Nach russischen Angaben fingen Kampfjets unterdessen Militärflugzeuge der französischen und der US-Armee über dem Schwarzen Meer ab. Die fünf Flugzeuge seien umgekehrt, nachdem die russischen Flieger sie abgefangen hätten, erklärte das Verteidigungsministerium. (afp/dts)