Putin empfängt Merkel zu Stippvisite an der russischen Riviera

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Dienstag in den Badeort Sotschi an der russischen Riviera zu Gesprächen mit Präsident Wladimir Putin. Bei dem Treffen in der Sommerresidenz des russischen Staatschefs werden besonders die Konflikte in der Ukraine und Syrien zur Sprache kommen. Denn in beiden Krisen spielt Russland eine bedeutende Rolle, die Merkel missfällt.

Im Ukraine-Konflikt fordert die Kanzlerin Putin dazu auf, seinen Einfluss auf die prorussischen Rebellen zu nutzen, um die Krise zu beenden. „Natürlich gibt es insbesondere zwei Themen, die das Verhältnis belasten“, räumt Merkels Sprecher Steffen Seibert ein und nennt die „völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und die Destabilisierung der Ostukraine, bei der Russland eine erhebliche Rolle spielt“.

Dass Putin die Kanzlerin bei ihrem ersten Besuch in Russland seit zwei Jahren nicht in Moskau empfängt, sondern an der Schwarzmeerküste, entspricht dem Wunsch des russischen Staatschefs. Nach Merkel soll dort am Mittwoch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu Gast sein. Die beiden dürften dann vor allem über den Krieg in Syrien sprechen.

In dem Konflikt unterstützt Putin den vom Westen geächteten syrischen Staatschef Baschar al-Assad.

Genau wie im Ukraine-Konflikt ist es das Ziel der Bundesregierung, die Regierung in Moskau bei der „Suche nach Lösungen“ für Krisen wie in Syrien „in konstruktive Lösungen einzubinden“, sagt Seibert.

Nach Einschätzung des Vizepräsidenten des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), muss dieses Ziel nicht an Russland scheitern. „Die russische Diplomatie ist eine der erfahrensten und professionellsten weltweit“, sagte Lambsdorff der Nachrichtenagentur AFP. „Obwohl es schon Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine gab, hat Moskau konstruktiv in den Atomgesprächen mit dem Iran mitverhandelt und arbeitet auch jetzt in der Umsetzung mit.“

Für den Europaabgeordneten ist das der Beweis, dass Russland „sehr wohl zwischen verschiedenen Schauplätzen unterscheiden“ kann. „Ich sehe daher keinen Grund, warum wir das nicht auch können sollten“, fügt Lambsdorff hinzu. „Immer alles mit allem zu verbinden, macht außenpolitische Probleme manchmal noch schwerer lösbar, als wenn man sie getrennt voneinander betrachtet.“

Wie bereits bei ihrem Besuch am Wochenende in Saudi-Arabien will Merkel mit Putin zudem über den G20-Gipfel sprechen, dessen Gastgeberin sie in zwei Monaten in Hamburg ist. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer gilt als bedeutende Möglichkeit, den Zustand der erschütterten Weltpolitik zu besprechen – zumal einige Teilnehmer daran nicht unschuldig sind.

Am Tisch sollen außer Putin und US-Präsident Donald Trump unter anderem Chinas Staatschef Xi Jinping, die britische Premierministerin Theresa May und das bis dahin noch zu wählende neue französische Staatsoberhaupt sitzen. Also entweder der von Merkel favorisierte Emmanuel Macron oder Marine Le Pen.

Ukraine, Syrien und G20 bieten mehr als genug Gesprächsstoff für Merkels Besuch bei Putin, der etwa dreieinhalb Stunden inklusive Mittagessen und Pressekonferenz dauern soll. (afp/so)