Proteste im Iran: Internet zensiert – Verhaftungen und Parlaments-Sondersitzung

Bei Protesten gegen die Rationierung und Verteuerung von Benzin sind im Zentral-Iran mehr als 40 Demonstranten verhaftet worden. Die Staatsanwaltschaft der Stadt Jasd warf den Demonstranten vor, sie hätten die Proteste für „Sabotageaktionen“ ausnutzen wollen.

Keiner der 40 Verhafteten stamme aus Jasd, so die Staatsanwaltschaft nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr.

Auch in der Nacht zu Sonntag soll sich die Wut über die Rationierung und Preiserhöhung in gewaltsamen Protesten entladen haben. Verlässliche Informationen lagen allerdings nicht vor, da seit Samstagnachmittag für viele Menschen im Iran der Zugang zum Internet nicht mehr möglich ist. Das Internet wurde laut Telekommunikationsministerium auf Anweisung des Nationalen Sicherheitsrats für 24 Stunden „limitiert“.

In einer Sondersitzung berät das iranische Parlament an diesem Sonntag über die Entwicklung. Ursprünglich wollte das Parlament eine Rücknahme der Regierungsentscheidung erzwingen, Benzin zu rationieren und zu verteuern. Medienberichten zufolge wurde dies aber abgelehnt. Die Abgeordneten wollen nun beraten, wie verhindert werden kann, dass der Beschluss der Regierung zu einer weiteren Inflationswelle im Land führt.

Wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise hatte die iranische Regierung in der Nacht zum Freitag Benzin rationiert und zugleich die Preise für Kraftstoff erhöht. Viele Iraner befürchten, dass dies die Wirtschaftskrise noch weiter verschlimmert. Sie fordern daher eine umgehende Aufhebung der Beschlüsse. Wegen der US-Sanktionen ist die nationale Währung Rial schon seit Monaten nur noch die Hälfte wert.

Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei verteidigte die Entscheidungen und verurteilte die Proteste dagegen. „Die politische Führung des Landes hat eine technische Entscheidung getroffen, die logischerweise auch umgesetzt werden muss“, sagte Chamenei.

Er könne zwar nachvollziehen, dass einige Menschen über diese Entscheidung „verärgert“ seien. Aber Beschädigungen und Brandstiftungen seien das Werk von Unruhestiftern, „die vom Ausland gelenkt“ würden, so Chamenei, der das letzte Wort in allen strategischen Belangen hat.

Informationen über die aktuelle Lage waren zunächst nicht verfügbar, da die meisten Menschen im Land seit Samstagnachmittag keinen Zugang zum Internet mehr hatten. Der Iran hat bis Sonntag einen Toten bestätigt. Berichte über weitere Tote, Verletzte und Verhaftungen ließen sich zunächst nicht überprüfen. (dpa/so)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Foto: Epoch Times

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Phone: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]