Protest gegen Wiederwahl Russlands in UN-Menschenrechtsrat

Mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen wollen die Wiederwahl Russlands in den UN-Menschenrechtsrat verhindern. Human Rights Watch, CARE International, Refugees International und viele andere Unterzeichner forderten am Montag die UN-Mitglieder auf, sich zu fragen, ob Russlands Rolle im Syrien-Krieg mit einem Sitz im Gremium zur Wahrung der Menschenrechte vereinbar sei. Die Unterzeichner warfen dem Kreml routinemäßige Angriffe auf Zivilisten vor.

Am Freitag soll über die Neubesetzung von 14 von 47 Sitzen im UN-Menschenrechtsrat ab 2017 bestimmt werden. In der Osteuropa-Gruppe werden zwei Sitze neu besetzt, auf die sich neben Russland auch Ungarn und Kroatien bewerben. Dagegen haben zwei andere Staaten mit umstrittener Menschenrechtspolitik ihren Platz in dem Gremium so gut wie sicher: China und Saudi-Arabien haben keine Konkurrenten in ihrer Regionalgruppe.

Für die vier zu vergebenden Sitze der Asiengruppe wurden vier Länder nominiert: Neben China und Saudi-Arabien kandidieren Irak und Japan. In der Lateinamerika-Gruppe streiten Brasilien, Kuba und Guatemala um zwei Plätze. Aus Afrika bewerben sich Ägypten, Ruanda, Südafrika und Tunesien auf vier Sitze. In der Gruppe Westeuropa und andere werden zwei Sitze frei, auf die sich Großbritannien und die USA bewerben.

Der UN-Menschenrechtsrat wurde 2006 gegründet und hat insbesondere mit einem Untersuchungsbericht zur Menschenrechtssituation in Nordkorea für Aufsehen gesorgt. Am vergangenen Freitag befasste sich der Menschenrechtsrat mit der Situation in der umkämpften syrischen Metropole Aleppo. Der Rat forderte eine gesonderte Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen in der belagerten Stadt.  (afp)