Protest gegen Premierminister Johnson: Zahl der Rücktritte steigt auf 31

Die Serie der Rücktritte aus Protest gegen den britischen Premierminister Boris Johnson reißt nicht ab. Am Mittwoch traten fünf weitere Staatssekretäre zurück und forderten Johnson zum Amtsverzicht auf: „Ohne Hintergedanken müssen wir Sie bitten, zum Wohle der Partei und des Landes Platz zu machen“, hieß es in dem Schreiben, das die Staatssekretäre an den Premier richteten.

Nach den Rücktritten von Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid am Dienstag belief sich die Zahl der Rücktritte aus dem Umfeld der Regierung am Mittwochnachmittag britischen Medien zufolge auf 31.

Javid rief seine ehemaligen Kabinettskollegen dazu auf, Johnson zu stürzen. „Nichts zu tun, ist eine aktive Entscheidung“, sagte Javid am Mittwoch im Parlament in London. „Diejenigen von uns, die in einer Position dazu sind, haben die Verantwortung, etwas zu ändern.“ Etwas laufe grundsätzlich falsch. „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass das Problem an der Spitze zu finden ist, und das wird sich nicht ändern“, sagte Javid, ohne Johnson namentlich zu nennen. Er gilt wie der ebenfalls zurückgetretene Finanzminister Sunak nun als möglicher Nachfolger.

Johnson will im Amt bleiben

Trotz des immensen Drucks schloss Johnson einen Amtsverzicht am Mittwoch abermals aus. „Die Aufgabe eines Premierministers unter schwierigen Umständen, wenn ihm ein kolossales Mandat anvertraut wurde, ist es, weiterzumachen, und das werde ich tun“, sagte der Premier im Parlament. Auch die von der Opposition geforderte Neuwahl lehnte er ab. Niemand im Land wolle derzeit, dass sich die Politiker mit Wahlkampf beschäftigten, sagte Johnson. „Ich denke, wir müssen weiter daran arbeiten, unseren Wählern zu dienen.“

Durch eine Reihe von Skandalen und seine als unverantwortlich kritisierte Amtsführung hat Johnson in den eigenen Reihen massiv an Rückhalt eingebüßt, in der britischen Öffentlichkeit ohnehin. Bisher hat er alle Rücktrittsforderungen ablehnt, die nun begonnene Rücktrittswelle ist allerdings beispiellos. Anfang Juni überstand der Premier ein parteiinternes Misstrauensvotum, bei dem 148 der 359 konservativen Unterhausabgeordneten gegen ihn stimmten. (afp/dts/dpa/dl)