Portugiesisches Parlament gibt grünes Licht für erneuten Corona-Notstand

Das portugiesische Parlament hat die Verhängung eines erneuten Gesundheitsnotstands wegen der Corona-Pandemie durch Staatschef Marcelo de Sousa gebilligt. Einem entsprechenden Präsidialdekret stimmte am Freitag die Mehrheit der Abgeordneten zu. Nach dem Votum kann der Ausnahmezustand am Montag (9. November) in Kraft treten.

Der Gesundheitsnotstand gibt der Regierung das Recht, erneut landesweite Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu verhängen. Über konkrete Maßnahmen will die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Antonio Costa am Samstagabend in einer außerordentlichen Ministerrats-Sitzung beraten. Im Gespräch ist unter anderem eine landesweite nächtliche Ausgangssperre.

Teil-Lockdown gilt bereits seit Mittwoch

Bereits seit Mittwoch (4. November) gilt für mehr als sieben Millionen Portugiesen ein Teil-Lockdown. Bewohner der betroffenen Gemeinden dürfen ihre Wohnungen nur aus zwingenden Gründen verlassen, etwa um zur Arbeit zu gehen oder um ihre Kinder zur Schule zu bringen.

Bereits während der ersten Corona-Ansteckungswelle im Frühjahr hatten die portugiesischen Behörden einen sechswöchigen Gesundheitsnotstand verhängt. Zuletzt stieg die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Portugal wieder stark an: Vergangene Woche überschritt das Land erstmals die Marke von 4000 Neuinfektionen binnen eines Tages. (afp)